Russlands IT-Gigant Yandex war vergangenes Jahr Ziel einer Kampagne des Abgeordneten Anton Gorelkin, der russische Eigentümerschaft sicherstellen wollte. Nun will Gorelkin das Internet für ausländische Anbieter drosseln.

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Sebastian macht Schulaufgaben: Mathe, Russisch und Literatur stehen auf dem Plan. Da die Moskauer Schule, in der er lernt, wegen der Corona-Krise seit zwei Wochen geschlossen ist, schickt die Lehrerin über den Klassenchat die Aufgaben herum – per Link. Sebastian kann die Aufgaben dort online lösen, die Lehrerin sie kontrollieren. Danach ist die Musikschule dran – sein Trommelunterricht findet ebenfalls online statt. Und am Abend will der Neunjährige einen Film schauen. Die Eltern sind einverstanden – schließlich gibt es in der Quarantäne, die die Moskauer Stadtverwaltung über die Bürger verhängt hat, kaum etwas anderes zu tun.

Doch das Vergnügen ist zweifelhaft, immer wieder gibt es Unterbrechungen. Die Ladegeschwindigkeit reicht nicht aus, um den Film störungsfrei zu schauen. Sebastian quengelt, in der Mitte des Films schaltet Mutter Jelena genervt ab. Kein Einzelfall: Bereits in der vergangenen Woche ist der Internetkonsum in Russland nach Angaben der Provider um bis zu 30 Prozent gegenüber dem normalen Aufkommen an einem Arbeitstag gestiegen. Durch die Verschärfung der Quarantänemaßnahmen wird der Traffic weiter zunehmen. Am Ende könne dies dazu führen, dass die Kapazitäten der Provider überlastet werden, meint Leonid Delzin, Tech-Analyst der Investmentgesellschaft Finam. So, wie das in vielen anderen Ländern auch der Fall ist.

Wer Steuern zahlt, wird nicht gedrosselt

Anders ist aber der russische Lösungsansatz. Der Duma-Abgeordnete Anton Gorelkin präsentiert eine einfache Idee: Er forderte das Kartellamt und das Telekomministerium dazu auf, Provider dazu zu verpflichten, den Traffic zu lenken. Bevorzugt behandelt werden sollen dabei Onlineangebote staatlicher Sozialstellen und die offiziellen Ressourcen des Stabes zur Corona-Bekämpfung. Darüber hinaus sollen aber auch einheimische Onlinedienstleister Priorität erhalten. Als wichtigste Kriterien nennt Gorelkin hierfür, dass die Onlineservices in Russland rechtzeitig ihre Steuern zahlen und die Aufsichtsbehörde bisher keine Beanstandungen gemacht habe.

Es gehe nicht um die Diskriminierung ausländischer Internetunternehmen, betont Gorelkin. "Die Mehrheit der internationalen IT-Unternehmen arbeitet seit langem redlich in Russland, und daher sollte der Zugang zu ihren Diensten genauso stabil sein wie der zu einheimischen", erklärte der Abgeordnete der Kreml-Partei Einiges Russland. Doch der Zugang zu solchen Seiten wie Facebook, Twitter oder Telegram, die die russische Gesetzgebung nicht beachten, sollte eingeschränkt werden, fügte er hinzu.

Corona und die "Chinesische Mauer"

Trotz der von Gorelkin gemachten Einschränkungen ist der Vorschlag ein möglicher erster Schritt zur "chinesischen Mauer", einer Abschottung des eigenen Internetsegments von der Außenwelt – wie sie seit Jahren von Peking demonstriert und seit der Annahme des Gesetzes über das "souveräne russische Internet" von Kritikern auch für Russland befürchtet wird. Das Gesetz verpflichtet russische Provider zum Aufbau einer Netzstruktur, das zentral von der Netzbehörde gesteuert werden und gegebenenfalls von ausländischen Servern gekappt werden kann. Der Kreml hatte die Notwendigkeit einer solchen Infrastruktur damals mit der potenziellen "Drohung einer Abschaltung des Internets von außen" begründet.

Auch Gorelkin hat sich bereits einen Namen in der Sphäre gemacht: 2019 schlug er vor, den Anteil von Ausländern an strategisch wichtigen IT-Unternehmen auf 20 Prozent zu begrenzen. Das Gesetz sollte vor allem den Kontrollverlust über den russischen IT-Giganten Yandex verhindern. Als Yandex unter dem Druck seine Unternehmensstruktur im Sinne des Kremls änderte, nahm Gorelkin den Gesetzesentwurf zurück. (André Ballin aus Moskau, 31.3.2020)