Die Regierung vergisst auch die Medien nicht und hat auch diese in ihren Corona-Hilfspaketen berücksichtigt. Das ist auch gut so und in hohem Maße begrüßenswert. Wie so vieles in dieser virusverseuchten Zeit wurde auch diese Maßnahme schnell entschieden und dem Parlament vorgelegt. Nicht das längst überalterte Medienförderungsgesetz wurde dabei novelliert, lediglich die Höhe der finanziellen Sonderunterstützung unterscheidet sich von früheren Zuwendungen im Rahmen der staatlicher Presseförderung.

Größter Teil des Kuchens für die Regenbogenpresse

Wieder gilt nicht die Qualität eines Mediums als Kriterium für Förderungsmittel, sondern die Quantität der Auflagen. Die stärksten Auflagen haben bekanntermaßen die Boulevardmedien, die nicht selten zu erstaunlichen Simplifizierungen von Inhalten und Wahrheiten mit marktschreierischen Titeln neigen. Die Regenbogenpresse bekamen auch diesmal den größten Teil des Kuchens ab.

Qualität statt Quantität forderte deshalb auch Freitag Vormittag eine vom Presseclub Concordia einberufene Expertenrunde per Videokonferenz. Weder Auflagen noch Einschaltquoten sollen künftig die Verteilung von Medienförderungen bestimmen. Und nicht nur dies. Durch ein neues Gesetz sollte auch die auffallende gegenseitige Abhängigkeit zwischen Boulevardmedien und Regierungen gekappt werden. Denn in welchen Blättern werden die meisten teuren Inserate von Regierenden geschaltet? Erraten, es sind jene Blätter, die dann auch zufällig ganze Seiten oder gar Doppelseiten Interviews mit einzelnen, repräsentativen Mitgliedern der Politikerkaste widmen.

Print-Magazine im letzten Moment aufgenommen

Im letzten Moment noch in den Entwurf aufgenommen wurde diesmal immerhin auch eine Förderung für Print-Magazine. Die hatten bisher regelmäßig, aus welchen Gründen auch immer, das Nachsehen gehabt. Nicht hingegen wurden auch bei diesen Corona-Sonderzahlungen die digitalen Medien bedacht. Warum eigentlich? Einfach in der Eile vergessen?

Schnellschüsse können also sehr leicht ins Auge gehen. Fazit: Zum Handkuss kommen jene, die derzeit wirklich Zuwendungen brauchen können. Zusätzlich gefördert werden statt derer die ohnedies fetten Haie im seichten Meer medialer Mittelmäßigkeit. Sowohl im Print- als auch im Radio- und TV-Bereich. Kommerzsender, die unbeschränkt Werbung rekrutieren können, erhalten mehr, nichtkommerzielle Sender lediglich eine finanzielle Streicheleinheit.

Zu hoffen bleibt, dass die Regierung in wieder ruhigeren Zeiten das inzwischen absurd anmutende Mediengesetz zeitgemäß und qualitätsorientiert novelliert. Und schauen wir doch einmal, was für ein neues ORF-Gesetz von wem nun tatsächlich geplant wird. Ohne Einflüsterer sondern ganz einfach professionell. (Rubina Möhring, 5.4.2020)