Wien – Familien mit Kindern, die von Covid-19-bedingter Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit betroffen sind, sollen eine Einmalzahlung als finanzielle Hilfe bekommen, kündigten Regierungsvertreter bei einer Pressekonferenz am Donnerstag an. Der mit dem sperrigen Titel "Corona-Familien-Härteausgleichsfonds" versehene Topf soll laut Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) vorerst mit 30 Millionen Euro dotiert sein.

Ob das mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein ist, ist noch offen: Laut Arbeitsmarktservice haben seit Mitte März gut 200.000 Menschen ihren Job verloren. Anspruchsberechtigt sollen darüber hinaus auch Selbstständige sein, die die Kriterien des Härtefallfonds der Wirtschaftskammer erfüllen – für diese Unterstützungsleistung gab es bereits mehr als 128.000 Anträge, von denen 99.000 erledigt wurden. Wie viele der über 300.000 Menschen nun auch von dem neuen Instrument profitieren können, konnte Aschbacher nicht sagen: Ab 15. April soll es auf der Ministeriumshomepage ein Antragsformular geben.

Einmalzahlung für drei Monate

Grundsätzlich sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Kindern, die Familienbeihilfe beziehen und seit 28. Februar 2020 ihren Job verloren oder auf Corona-Kurzarbeit reduziert wurden, gefördert werden. Es soll eine Einmalzahlung für drei Monate geben, mit der Hilfe darf das Vorkrisengehalt jedoch nicht überstiegen werden.

In einer Beispielsrechnung von Aschbacher kam eine Familie mit zwei unmündigen Kindern, deren Haushaltseinkommen von 3.000 auf 2.100 Euro netto im Monat gesunken ist, auf eine Einmalzahlung von 780 Euro – also 260 Euro im Monat.

Auf die Frage einer Journalistin, ob eine Erhöhung der Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld nicht zielführender wäre, gaben sowohl Aschbacher als auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) eine negative Antwort. "Es geht konkret um die Verhinderung von Kinderarmut", erklärte Anschober. Die Arbeitsministerin sekundierte: Es gehe um eine spezielle Zielgruppe, der unbürokratisch geholfen werden soll.

Stornogebühren für Schulveranstaltungen werden ersetzt

Geld soll es auch für die Eltern von Schülerinnen und Schülern geben, die wegen abgesagter Schulveranstaltungen Stornogebühren zu tragen haben. Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) kündigte bei derselben Informationsveranstaltung an, dass dafür 13 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Abgewickelt soll die Refundierung vom Österreichischen Austauschdienst (ÖAD) werden, die Eltern sollen aber schulweise Anträge einreichen, bat der Politiker. Auch hier sind Details rar: Erst ab 20. April soll der ÖAD nähere Informationen bereitstellen, Formulare sollen ab 27. April online verfügbar sein. (Michael Möseneder, 9.4.2020)