Schulen und Kindergärten sind zu. Wir sollen unsere Wohnung nur verlassen, um Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs zu decken. Der Großteil der Geschäfte hat geschlossen. Spazierengehen ist nur mit den Mitgliedern der eigenen Familie erlaubt. Zu anderen Menschen sollen wir in der Öffentlichkeit mindestens einen Meter Abstand halten, Polizisten kontrollieren Parkbänke. Das hört sich an wie der Plot einer dystopischen Netflix-Serie, ist aber seit Wochen unser Alltag.

Was bedeutet dieser Ausnahmezustand und die Einschränkung vieler grundlegender Rechte und Menschenrechte für die Zukunft unserer liberalen Demokratie? Darüber haben wir mit dem Menschenrechtsexperten und wissenschaftlichen Direktor des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte, Michael Lysander Fremuth, gesprochen.

"Die Menschen- und Grundrechte sehen durchaus Möglichkeiten vor, dass man sie einschränkt, etwa zum Schutze anderer, das Recht auf Leben, auf körperliche Unversehrtheit auf Gesundheit", erklärt Fremuth, doch das Entscheidende sei der Faktor Zeit. In dem Moment, wo uns Wissenschafter sagen, dass man die Maßnahmen zurücknehmen kann, muss das auch erfolgen, so Fremuth. In Österreich sind die sogenannten Corona-Gesetzte zeitlich beschränkt, in anderen Ländern nicht. Es wird also nicht überall in Europa und auf der Welt leicht sein, den Ausnahmezustand schnell wieder zu beenden. (red, 17.4.2020)