Die FPÖ geriet nach Ibiza in den Abwärtssog.

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Die schlimmsten Befürchtungen von Parteifreunden und Parteifeinden und dazu noch ein bisschen mehr: So lässt sich die Intensität des Ibiza-Videos bezeichnen. Keine anderthalb Jahre war die türkis-blaue Regierung im Amt, da war sie auch schon wieder Geschichte. Ein bisschen lag der Koalitionsbruch auch vor dem Ibiza-Video schon in der Luft.

Allerdings nicht wegen Korruptionsverdächten, sondern wegen der freiheitlichen Nähe zum organisierten Rechtsextremismus. Ein Untersuchungsausschuss wollte gerade klären, ob Innenminister Herbert Kickl Ermittlungen und eine Razzia gegen hochrangige Verfassungsschützer angeheizt hatte, um der Institution zu schaden (der Beweis dafür blieb aus); da wurden Kontakte zwischen dem rechtsextremen Attentäter von Christchurch und den Identitären und wiederum von Identi tären und der FPÖ diskutiert.

In all das platzte das Ibiza -Video. Transparente Parteienfinanzen wurden zum großen Wahlkampfthema; SPÖ, FPÖ und Jetzt schmiedeten rasch ein neues Gesetz dazu. Das limitierte zwar Parteispenden, hatte jedoch keine Lösung für die ibizenkische Problematik. Denn ein "am Rechnungshof Vorbeischleusen" von Spenden kann der Rechnungshof weiterhin nicht kontrollieren.

FPÖ auf dem Weg nach unten

Die FPÖ geriet nach Ibiza in den Abwärtssog und leistete sich ein halbjähriges Zaudern, bis es zum Parteiausschluss von Ibiza-Hauptdarsteller Heinz-Christian Strache kam. Ausschlaggebend dafür war die Spesenaffäre, die nach Ibiza aufbrach: Strache soll sich jahrelang aus der Parteikasse bedient haben. Ob mit oder ohne Wissen seiner Parteifreunde, wird nun ermittelt. Verbreitet wurden die Informationen zum Spesenkanal wohl von derselben Gruppe, die auch hinter dem Ibiza-Video steht. Der Ausgangspunkt dürfte Straches ehemaliger Bodyguard sein, der sich unfair behandelt fühlte. Auch gegen ihn wird mittlerweile ermittelt.

Überhaupt hat die Justiz wahnsinnig viel zu tun bekommen: Die Affäre rund um Casinos-Postenschacher erhielt durch Ibiza ("Novomatic zahlt alle") einen Turbo, dazu laufen zahlreiche weitere Verfahren: gegen Strache, seine Ehefrau, die Produzenten hinter Ibiza und deren Freundeskreis. Ibiza wird die Republik wohl noch lange beschäftigen – bald startet dazu ein U-Ausschuss. (Fabian Schmid, David Krutzler, 16.5.2020)


Die Szenen aus dem Ibiza-Video forderten gleich tags darauf ihren Tribut: Der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache trat am 18. Mai 2019 zurück.
Foto: Heribert Corn www.corn.at

Und dann kam das Video

Es gibt diese seltenen Momente, die sich ins kollektive Gedächtnis einbrennen. In Österreich gehört dazu zweifelsohne das Ibiza-Video: Fast jeder weiß genau, wo er war, als er das erste Mal den berühmt-berüchtigten Clip zu sehen bekam. DER STANDARD hat bei Spitzenpolitikern nachgefragt, was sie am 17. Mai 2019 gemacht haben – und zum Beispiel erfahren, dass das Ibiza-Video Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Abendessen mit seiner Ehefrau gestört hat.

NACHGEFRAGT: Jan Michael Marchart, Fabian Schmid


Heinz-Christian Strache
Damals Vizekanzler

Foto: APA / Roland Schlager

Der Tag vor Ibiza war beim damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache vollgepackt mit Terminen: Gespräche mit der damaligen Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, mit Innenminister Herbert Kickl und dann am Abend noch das Krone-Naschmarktfest. Am Freitag ist es dann einzig ein Termin mit seinem Berater Stürgkh, der in Straches beschlagnahmten Kalender aufscheint: 12.30 – 14.30 Uhr. Mehr hat sich der Vizekanzler an diesem Tag nicht vorgenommen, die Anfrage von SZ und Spiegel zum Ibiza-Video war da schon lange bei ihm gelandet.

Trotzdem erwischt ihn das Ibiza-Video eiskalt, wie er dem STANDARD erzählt: "Es war ein Riesenschock. Ich habe die meiste Zeit bis weit nach Mitternacht im Kanzleramt verbracht. Es war ein wenig wie in Trance – plötzlich steht man vor den Scherben der eigenen Existenz, weil man Opfer einer ungeheuerlichen Intrige und krimineller Energie geworden ist. Die Ereignisse haben sich damals überschlagen, und trotz meines Rücktritts ließ man die Regierung leider platzen."

Jetzt will Strache weitermachen – am Freitag stellte er seine neue Partei "Team HC Strache" vor.

Bundeskanzler Sebastian Kurz

Foto: APA / Helmut Fohringer

"Der Tag vor der Video-Veröffentlichung war kein leichter für mich. Meiner Oma ging es sehr schlecht. Deshalb fiel es mir schwer, mich auf die Politik zu konzentrieren. Damals war ich im Parlament und wollte meine Oma nach Ende der Sitzung besuchen. Die Opposition hatte die Befürchtung, dass die Europawahl vonseiten Russlands durch Desinformationskampagnen beeinflusst werden könnte, und wies auf die Kontakte der FPÖ zum Kreml hin. Strache hat mich am späten Nachmittag um ein dringendes Gespräch gebeten. Dazu ist es auch am Abend gekommen. Er hat mir kryptisch gesagt, dass am nächsten Tag in den Medien etwas Negatives kommen wird. Was genau, das ging nicht hervor.

Wir haben die Videoausschnitte am 17. Mai um 18 Uhr, wie alle anderen auch, zum ersten Mal gesehen. Es war ein Schock. Es hat sich nicht real angefühlt. An jenem Abend gab es ein weiters Gespräch, bei dem neben Strache der damalige Innenminister Kickl anwesend war. Am Vormittag des 18. Mai folgte ein weiteres. Strache trat um die Mittagszeit zurück. Am Abend habe ich die Koalition beendet. Der Wille zur vollständigen Aufklärung war in der FPÖ nicht vorhanden."


Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Foto: AP / Ronald Zak

"Am 15. Mai waren wir noch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi. Am nächsten Tag hat jemand aus meinem Team bei einer Routinesitzung in der Hofburg gesagt, da sei irgendwas im Busch, aber man wisse nichts Genaues. Der 17. Mai selbst war bis um 18 Uhr ein ganz gewöhnlicher Tag.

Am frühen Abend dieses denkwürdigen 17. Mai war ich mit meiner Frau essen, als mein Pressesprecher an unserem Tisch stand und sagte: ‚Komm bitte in die Hofburg, das musst du dir anschauen.‘ Dort habe ich mit wachsendem Erstaunen dieses Video angesehen. Mein erster Gedanke war: Das wird Folgen haben. Ich bin mit meinem Team noch länger in der Hofburg geblieben, wo wir die Entwicklungen verfolgt haben. Zu Hause sind mir noch viele Gedanken durch den Kopf gegangen. Geschlafen habe ich trotzdem gut.

Mein Team und ich trafen uns am 18. Mai wieder zu Beratungen und haben die aktuellen Entwicklungen verfolgt. Wir haben diskutiert, wohin das führen wird, was zu tun ist und welche Aufgaben jetzt auf mich als Bundespräsident zukommen. Wieder einmal haben wir die Verfassung zurate gezogen. Das war sehr hilfreich. Sie hat nämlich für solche Fälle vorgesorgt. Den Abschluss des Tages bildete eine Fernsehansprache, in der ich betonte: ‚So sind wir nicht‘."

Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger

Foto: APA / Georg Hochmuth

"Das Video hat mich komplett überrascht. Ich war gerade bei der Medienakademie am Ödensee, wo ich auf einem Panel über Message-Control gesprochen habe. Als ich danach einer weiteren Diskussion zugehört habe, bemerkte ich steigende Unruhe im Publikum. Die ehemalige Grünen-Kommunikationschefin Karin Strobl deutete mir dann, auf mein Handy zu schauen. Nachdem ich das Video gesehen habe, war mein erster Gedanke, wie unglaublich am Punkt wir mit unserer vortägigen dringlichen Anfrage gewesen sind. Wir fragten da nämlich zum Thema Cybersicherheit und Russland – etwa, ob Sebastian Kurz ausschließen könnte, dass die FPÖ aus Russland finanziert wird. Als Strache im Ibiza-Video über Peter Haselsteiner sprach, habe ich laut aufgelacht.

Dadurch, dass bei der Medienakademie auch APA-Journalisten anwesend waren, konnte ich sofort ein Statement abgeben. Mir war klar, dass es Neuwahlen geben muss. Ich bin dann schnell nach Wien gefahren, am nächsten Tag haben wir mit vielen Demonstranten auf dem Ballhausplatz ein Ende der Regierungsbeteiligung der FPÖ gefordert.

Leider muss man sagen, dass all das, was in Ibiza besprochen wurde, immer noch möglich ist. Man hat zwar Parteispenden begrenzt, aber es ging ja um dunkle Kanäle."


Landesvize OÖ Manfred Haimbuchner

Foto: APA / Land OÖ / Denise Stinglmayr

"Ich weiß noch genau, was am 17. Mai war, weil ich zwei Trauerreden auf Begräbnissen von freiheitlichen Weggefährten gehalten habe. Am Vormittag für den ehemaligen FPÖ-Klubdirektor Hermann Thurner, am Nachmittag war das Begräbnis eines freiheitlichen Gemeinderats aus meinem Heimatort Steinhaus – es war ein Schulfreund meines Vaters. Weil Thurner einen humorvollen Band mit FPÖ-Anekdoten geschrieben hat, habe ich gesagt, dass das etwas zum Schmunzeln und zum Lachen ist, wenn es der FPÖ einmal schlechter geht. Da hatte ich noch keine Ahnung, dass das Ibiza-Video veröffentlicht wird.

Am Abend habe ich den Rasen gemäht, als meine Frau rauskam und zu mir sagte, dass mich Herbert Kickl unbedingt sprechen möchte. Er hat mir von den Videoausschnitten erzählt. Als ich sie gesehen habe, war mir klar, dass die Koalition am Ende ist. Die ÖVP hat später auch nicht Wort gehalten und trotz Rücktritten von Strache und Gudenus die Koaliton aufgekündigt. Nach dem Aufkommen des Videos habe ich beim Nachbarn einmal ein Bier getrunken.

Bis Sonntag war ich daheim, dann gab es Sitzungen, etwa in Wien, bei denen ich gesagt habe, dass die Zeit von Strache als Obmann vorbei ist."


SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner

Foto: APA / Hans Punz

"Den 17. Mai begann ich mit einer europapolitischen Pressekonferenz. In dieser habe ich neun Tage vor der bevorstehenden Europawahl vor dem drohenden Rechtsruck in Europa gewarnt.

Dass der Tag mit Rücktrittsaufrufen für Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus und dem Einberufen einer Nationalratssondersitzung enden wird, das war zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar.

Ich war gerade auf dem Heimweg, als die Nachricht auf meinem Handy erschien. Nach ein paar Minuten haben sich die SMS- und Whatsapp-Nachrichten vervielfacht. Nach dem Lesen der Meldung war mir klar, dass dieses Video Konsequenzen haben und kein Stein auf dem anderen bleiben wird.

Der Abgrund, der sich mit den Aussagen von Strache und Gudenus auftat, war schockierend. Ich bin direkt wieder ins Büro gefahren, um die sofortigen parlamentarischen Schritte zu besprechen. Wir haben noch in derselben Nacht einen Antrag auf Sondersitzung im Parlament eingebracht.

Um 19.49 Uhr forderten wir als die SPÖ Strache und Gudenus per Aussendung zum Rücktritt auf, der aus unserer Sicht unvermeidbar war. Die beiden waren nach diesen Videoausschnitten nicht mehr haltbar."


Heute grüne Klubobfrau SIGRID MAURER

Foto: Matthias Cremer

"Im Mai 2019 kämpfen die Grünen gerade um ihr politisches Comeback: Umfragen attestieren ihrem EU-Spitzenkandidaten Werner Kogler ein gutes Ergebnis bei der anstehenden Wahl des EU-Parlaments, das Ausscheiden aus dem Nationalrat bei der Wahl 2017 scheint überwunden. Allerdings sind nur mehr rudimentäre Spuren der grünen Organisation vorhanden. Außerhalb des Parlaments tut sich die Partei schwer, in Medien vorzukommen. Eine der wenigen präsenten Grünen ist Sigrid Maurer. Die Ex-Abgeordnete führt öffentlichkeitswirksam einen Kampf gegen sexuelle Belästigung.

Am 17. Mai muss sie sich fragen, ob sie wieder in die Politik zurückwill, wie Maurer erzählt: "Ich habe Florian Klenks ("Falter"-Chefredakteur, Anm.) Ankündigungen gelesen, das Video gesehen und mir gedacht: ‚Was mache ich jetzt?‘ Ich war am Institut für Höhere Studien für ein großes Projekt für die EU-Kommission zuständig, aber wusste in der Sekunde, es gibt Neuwahlen, und ich wusste auch instinktiv die Antwort auf diese Frage – ich werde wieder kandidieren, ich muss in die Politik.

Am nächsten Tag bin ich mit Freundinnen und Freunden wandern gegangen. In die Hainburger Berge – perfekte Netzabdeckung. Wir sind mit ("ZiB"-Moderator Tobias, Anm.) Pötzelsberger am Handy durch den Wald gewandert und haben beschlossen: Ja, ich kandidiere wieder." (Jan Michael Marchart, Fabian Schmid, 16.5.2020)