Bildungsminister Heinz Faßmann am Montag bei einem Besuch in der Volksschule Brunn am Gebirge – so wie von den Kindern verlangt natürlich auch mit Mund-Nasen-Schutz.
SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid richtet wegen des Stornokostenfonds für abgesagte Schulveranstaltungen eine parlamentarische Anfrage an den Bildungsminister.
Bildungsminister Heinz Faßmann bekommt dieser Tage Post unterschiedlichster Form. Zum Beispiel einen "Offenen Video-Brief" von einem nicht namentlich gezeichneten Kollektiv "Wiener AHS-Direktor*innen", den diese via Youtube übermittelt haben.
Darin kritisieren sie 1:43 Minuten lang, dass "ein nachvollziehbares Management der Maßnahmen" aus dem Ministerium fehle und eine verlässliche Planung verunmögliche: "Herr Minister, so nicht!" Die Direktorinnen und Direktoren begrüßen zwar die gestaffelten Öffnungen der Schulen, werfen Faßmann aber "schlechte Kommunikation" und "widersprüchliche Verordnungen" vor.
Faßmann delegiere unangenehme Entscheidungen, etwa über schulautonome Tage oder Aufsteigen in die nächste Klasse, an die Schulen. Was die Videobeteiligten davon halten, zeigt ein von einer Männerhand dargestellter Griff in eine Kloschüssel. "Wir wollen pädagogische Autonomie", wird gefordert, "nicht mehr Bürokratie" und "keinen Kontrollwahn".
Bildungsministerium reagiert trocken
Die Reaktion aus dem Bildungsministerium fiel trocken aus. Man empfahl den Youtubern aus AHS-Direktionen Nachhilfe. "Das Video zeigt vor allem den Nachschulungsbedarf in Sachen Digitalisierung." Kritik sei zulässig, "von Führungskräften erwarten wir uns aber eine sachlichere Auseinandersetzung".
Ein anderes, bekanntes Format, aber inhaltlich auch Kritik an Faßmann kommt von der SPÖ. Sie hat nämlich ein paar Fragen zum angekündigten Stornokostenersatz für Schulveranstaltungen.
Die Ansage des Ministers war weitreichend, ja, allumfassend: "Dieser Fonds ersetzt also die Kosten für abgesagte mehrtägige Schulveranstaltungen zu 100 Prozent und macht auch keine weitere soziale Bedarfsprüfung. Er soll unbürokratisch agieren": So kündigte Faßmann am 9. April den Stornofonds für alle wegen der Pandemie abgesagten Schulveranstaltungen von 12. März bis Ende des Schuljahrs an.
SPÖ fordert klare Infos über Stornofonds
Ganz so allumfassend werden Stornokosten den Familien offenbar doch nicht ersetzt, kritisiert die SPÖ und bringt eine parlamentarische Anfrage an Faßmann zum "Covid-19-Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds" ein. Denn, so schreibt Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid: "Wie auch im Bereich der Notfallfonds für Unternehmen hört man von Reisebüros Sorgen und Unmut über die bürokratische Abwicklung dieses Stornofonds, Unverständnis über den Prozess der Abwicklung an den Schulen und über die vorgegebenen Maßnahmen. Viele Schulen kennen die Abwicklung nicht."
Vereinbarung zwischen Ministerium und Wirtschaftskammer
Außerdem seien laut einer Vereinbarung zwischen Bildungsministerium und Wirtschaftskammer "doch nicht 100 Prozent der Veranstaltungen und der angefallenen Kosten mitinbegriffen". Weiters fielen für Reisen zwischen 11. März und 14. April "im Rahmen dieser Regelung keine Stornokosten an".
Das sei erklärungsbedürftig, findet die ehemalige Bildungsministerin und will von Faßmann nicht nur wissen, wie viele Anträge auf Stornoersatz bis jetzt gestellt und abgelehnt wurden, sondern vor allem, wie die "Empfehlungen" an Reiseveranstalter für die Abwicklung von Stornierungen entstanden sind. Was hat es mit der Lücke zwischen Mitte März und Mitte April auf sich? Warum sollen für geplante Schulreisen in diesem Zeitraum "keine Stornokosten anfallen können"?, heißt es in der SPÖ-Anfrage.
Welche Information gilt?
Zumal in einem Informationsblatt an die Direktoren stehe, dass "abgesagte Schulveranstaltungen im Zeitraum von 11. März 2020 bis 13. September 2020 (Schuljahresende je nach Bundesland)" kostenersatzfähig seien. "Welcher der beiden Informationen sollen Antragsteller Folge leisten?", fragt Hammerschmid.
Und sie hat noch eine potenzielle Stornoersatzlücke entdeckt: Laut Anfrage können Reisen von 15. April bis 19. Juni maximal mit 15 Prozent des Gesamtpreises, danach maximal mit zehn Prozent verrechnet werden. Was passiere, wenn die tatsächlichen Stornokosten höher seien? Antworten müssen Regierungsmitglieder innerhalb von zwei Monaten. (Lisa Nimmervoll, 19.5.2020)