Mehreren Medienberichten zufolge sollen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Ehefrau Doris Schmidauer in der Nacht auf Sonntag von der Polizei dabei angetroffen worden sein, wie sie nach der Sperrstunde in einem Gastgarten saßen. Laut "Kronen Zeitung" kontrollierte die Exekutive gegen 0.20 Uhr "ein scheinbar verliebtes Pärchen", das trotz Regens und Sturms mit Getränken am Tisch im Schanigarten eines Italieners saß. Gemäß der zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie erlassenen Verordnung dürfen sich Gäste nur bis zur Sperrstunde um 23 Uhr in Lokalen aufhalten.

Die Wiener Polizei bestätigte den Einsatz am Sonntag. "Mediale Berichte, wonach es sich bei einer der in dem Schanigarten eines Lokals in der Wiener Innenstadt angetroffenen Personen um den Herrn Bundespräsidenten handelt, werden bestätigt", hieß es zu der Causa. Eine Meldung bezüglich des Sachverhalts sei verfasst und an das zuständige Magistrat zur rechtlichen Beurteilung weitergeleitet worden.

Laut einem Bericht von oe24.at gestand Van der Bellen "einen Fehler" ein: "Ich bin erstmals seit dem Lockdown mit zwei Freunden und meiner Frau essen gegangen. Wir haben uns dann verplaudert und leider die Zeit übersehen. Das tut mir aufrichtig leid", wird der Bundespräsident zitiert. Der Wirt soll angegeben haben, er habe das Lokal um 23 Uhr geschlossen, der Bundespräsident habe danach "einfach noch mit seiner Frau draußen im überdachten Schanigarten nett geplaudert", zitiert die "Krone".

Reaktion der FPÖ

Unklar ist, ob es mit dem Versacken des Präsidenten zu einem Fehltritt kam. Laut Leitlinien der Wirtschaftskammer darf der Betreiber "das Betreten der Betriebsstätte für Kunden nur im Zeitraum zwischen 6 und 23 Uhr zulassen" – fraglich ist jedoch, ob man Kunde oder Kundin ist, wenn man nicht mehr bestellt oder konsumiert. Laut "Krone" könne ein Lokal seinen Gästen auch nach dem Schließen erlauben, sitzen zu bleiben. Das gelte dann als Privatfeier, solange Küche und Schank gesperrt seien.

Prompt und mit scharfer Kritik reagierte die FPÖ: Abgeordneter Michael Schnedlitz spricht in einer Aussendung von Verhöhnung. "Wer mit einer solchen Selbstverständlichkeit auf die Verordnungen pfeift, geht wohl davon aus, selbst über dem Gesetz zu stehen." Dass nach dem PR-Debakel von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal nun ein weiterer Politiker anscheinend gegen Corona-Maßnahmen verstoße, zeige, "wie unnütz und unpraktikabel die Anordnungen der schwarz-grünen Regierung sind". (APA, red, 24.5.2020)