Das Patentwesen ist komplex, die Beurteilung der Rechtssituation durch die Gerichte nicht immer konsistent. Diese Situation führt dazu, dass entsprechende Klagen gerade für freie Softwareprojekte ohne den Hintergrund eines finanzkräftigen Unternehmens eine signifikante Bedrohung darstellen. Um so erfreuter ist man derzeit beim Gnome-Projekt.

Einigung

Der Linux-Desktop konnte sich mit dem Patentverwalter Rothschild Patent Imaging außergerichtlich einigen. Und die Einigung fällt so aus, dass sich das Gnome-Projekt in einer Ankündigung äußerst erfreut zeigt. Hat Rothschild Patent Imaging doch nicht nur seine Klage zurückgezogen, sondern auch gleich versprochen, künftig keine entsprechenden Klagen mehr gegen Open Source-Projekte einzubringen – also ganz allgemein und über Gnome hinaus.

Stein des Anstoßes war die Bildverwaltung Shotwell. Diese verwendet eine Methode zur drahtlosen Kommunikation mit Fotokameras, die laut Rothschild Patent Imaging von einem der eigenen Patente erfasst wird. Die Gnome-Entwickler hatten auf die Klage zunächst mit dem Versuch, das betreffende Patent für ungültig zu erklären, reagiert. Damit war man allerdings nicht erfolgreich.

Troll

Den Begriff "Patenttroll" verwendet unter anderem die Bürgerrechtsbewegung EFF für Rothschild Patent Imaging. Damit werden Unternehmen umschrieben, deren einzige Zielsetzung es ist Patente aufzukaufen, um dann andere Firmen mit Klagen einzudecken. (apo, 26.05.202)