Das Land Niederösterreich will 100 Mio. Euro – je 50 Mio. vom Land und von den Gemeinden – in den Breitbandausbau für 115.000 besonders entlegene Haushalte investieren, die bisher wegen hoher Investitionskosten keine Möglichkeit dazu hatten. Die Förderung soll laut Aussendung vom Dienstag im Juni beschlossen werden und den Kommunen zusätzlich zu den Bundesförderungen zur Verfügung stehen.

Das Investment in den flächendeckenden Breitbandausbau in Niederösterreich ist für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) besonders in Zeiten der Wirtschaftskrise eine wichtige konjunkturbelebende Maßnahme für die heimische Bauwirtschaft. Der digitale Wandel sei zudem nur möglich, wenn die dafür notwendige digitale Infrastruktur in bestmöglicher Qualität vorhanden sei. Die Summe der Investitionen für das gesamte Projekt belaufe sich auf rund 1,66 Mrd. Euro. Hierfür seien auch finanzielle Beiträge des Bundes nötig.

Bauarbeiten

Im Sommer sollen die Bauarbeiten beginnen. Die Maßnahmen stellen laut Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger (ÖVP) den vierten Schritt des Ausbaus für alle 800.000 Haushalte und Betriebe in Niederösterreich dar. In der ersten Phase sei von 2016 bis 2019 in Pilotregionen der Breitbandausbau für 35.000 Haushalte erfolgt. Dies habe für die Ansiedlung von Betrieben und einen Abwanderungsstopp gesorgt. Die zweite Phase betreffe Ausbaupläne für weitere 350.000 Haushalte in Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern, in einem dritten Schritt sollen 100.000 Glasfaseranschlüsse in den ländlichen Regionen gelegt werden. Danninger erklärte, dass zudem Verhandlungen für den Anschluss weiterer 200.000 Haushalte liefen. Das Ausbaumodell stelle zudem sicher, dass das Breitbandnetz alleiniges Eigentum des Landes Niederösterreich sei.

Das Projekt benötige jedoch die Unterstützung von Gemeinden und der Bevölkerung: Laut Danninger kann nur bei genügend Nachfrage gebaut werden. Erst wenn vor Baubeginn 40 Prozent der betroffenen Haushalte einen Vorvertrag unterschrieben hätten, erhalte die Gemeinde Glasfaseranschlüsse. Dies gehe mit einer Einmalzahlung von rund 300 Euro pro Haushalt oder Betrieb und einem zweijährigen Internetvertrag über 40 Euro monatlich für die 150 Mbit/s-Verbindung einher. Der Landesrat betonte jedoch, dass dies den Immobilienwert um etwa drei bis acht Prozent erhöhen könne.

Pläne

Der Plan des Bundeslandes, an dem sich die heimischen Gemeinden tatkräftig beteiligten, stelle Chancengleichheit zwischen kleinen Kommunen und Ballungszentren her, erklärte der Präsident des niederösterreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl (ÖVP). Der Präsident der niederösterreichischen Gemeindevertreterverbandes (GVV), Rupert Dworak, wies darauf hin, dass für Betriebe eine schnelle Internetverbindung mindestens genauso wichtig wie eine gute Verkehrsanbindung sei. (APA, 26.05.2020)