Brüssel/EU-weit – Die EU-Kommission will die wegen der Corona-Krise verhängten Einreiseverbote für Bürger aus Drittstaaten um zwei Wochen bis zum 1. Juli verlängern. Ab dann empfehle die Behörde eine schrittweise Öffnung der Grenzen zu Nicht-EU-Ländern, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch. Derzeit seien die Mitgliedsstaaten dabei, zunächst die Grenzkontrollen innerhalb Europas aufzuheben.

Die Einreisebeschränkungen waren Mitte März in Kraft gesetzt und seitdem mehrfach verlängert worden. Sie galten bisher bis zum 15. Juni. Die Beschränkungen gelten nicht für EU-Bürger und Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in den Mitgliedsstaaten leben. Auch medizinisches Personal und sonstige Experten, die für die Bekämpfung der Pandemie benötigt werden, sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter sind ausgenommen.

Österreich öffnet Grenzen mit 16. Juni

Die Aufhebung der Binnengrenzkontrollen sollte aus Sicht der Kommission im Laufe des Juni abgeschlossen werden, bevor auch die Außengrenzen geöffnet würden, sagte Borrell. Österreich fand dafür am Mittwoch bereits eine Lösung: Mit Ablauf des 15. Juni, also am 16. Juni um 0.00 Uhr, öffnet Österreich seine Grenzen für 31 Länder. Darunter sind auch Italien, Kroatien und Griechenland. Das heißt: Bei der Rückkehr aus diesen Ländern gelten dieselben Regelungen wie vor Corona, also keine Quaranäne und kein Covid-19-Test.

Ausgenommen sind Schweden, Spanien, Portugal und das aus der EU ausgetretene Großbritannien. Weiterhin nicht erlaubt wird die Rückreise aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) – also etwa Serbien, Bosnien und Türkei.

Bestimmte Länder zuerst

Die Kommission werde später in der Woche einen Vorschlag für "die schrittweise und teilweise Aufhebung dieser Beschränkungen ab 1. Juli" vorlegen. Dabei werde es zunächst "um bestimmte Länder" gehen, sagte Borrell. Die Behörde werde dabei "eine Reihe von Grundsätzen und Kriterien" anwenden, um ein gemeinsames Vorgehen der Mitgliedsstaaten zu ermöglichen. Denn die Entscheidung über die Beschränkung bei der Einreise liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission kann nur Empfehlungen aussprechen.

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte am Freitag nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen gesagt, geplant sei bei der Aufhebung der Einreiseverbote "eine differenzierte Lösung" je nach Infektionsgeschehen in den Ländern. Er nannte dabei als Beispiele Brasilien, USA und Russland, wo noch viele Corona-Fälle verzeichnet werden. (APA, red, 10.6.2020)