San Francisco – Twitter hat nach eigenen Angaben mehr als 170.000 Konten entfernt, die in betrügerischer Weise Nachrichten im Interesse der chinesischen Regierung verbreitet haben – auch über das Coronavirus. Dabei sei ein Kernnetzwerk mit 23.750 hochaktiven Konten gesperrt worden, sowie etwa 150.000 Konten, die offenbar den Inhalt der Kernkonten verstärken sollten, teilte das US-Kurznachrichtenportal am Donnerstag mit.

Dabei sei es auch um Berichte über die Proteste der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong gegangen. Es habe Verbindungen zu einem vom chinesischen Staat unterstützten Kontennetzwerk gegeben, das im vergangenen Jahr von Twitter, Facebook und der Google-Videoplattform Youtube aufgelöst worden sei und irreführende Nachrichten über die politische Entwicklung in Hongkong verbreitet habe.

Zoom schließt US-Konto von chinesischen Menschenrechtlern

Auch Zoom, die populäre US-Videoplattform, hat am Freitag ein Statement veröffentlicht, dass Versuche der Einflussnahme durch die chinesische Regierung darlegt. Peking habe von Zoom verlangt, das Konto einer Gruppe von chinesischen Menschenrechtsaktivisten in den USA zu schließen und vier Videokonferenzen – Gedenkveranstaltungen für die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 in China – abzubrechen.

Am 7. Juni wurde mindestens ein Konto der Menschenrechtsaktivisten geschlossen. Ein weiteres Zoom-Konto des prodemokratischen Hongkonger Politikers Lee Cheuk Yan konnte ebenfalls nicht mehr benutzt werden. Drei der vier Gedenkveranstaltungen wurden von Zoom unterbunden.

Das Unternehmen teilte "Axios" auf Anfrage mit, es müsse sich wie jedes andere globale Unternehmen an die Gesetze in den jeweiligen Gerichtsbarkeiten halten, wo es operiere. "Wenn ein Treffen über verschiedene Länder stattfindet, müssen sich die Teilnehmer in diesen Ländern an die betreffenden örtlichen Gesetze halten." Zoom bemühe sich, seine Maßnahmen zu begrenzen, die notwendig seien, um lokale Gesetze zu befolgen. "Wir haben das in den USA basierte Konto wieder aktiviert." Zudem habe man keine Benutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben, beteuert das Unternehmen.

Mehrere US-Abgeordnete haben dennoch die kalifornische Firma dazu aufgefordert, den Austausch und die Kommunikation mit China offenzulegen. Man freue sich auf das Gespräch, hieß es vonseiten Zoom-Angestellter. Die chinesischen Menschenrechtsaktivsten, deren Konten gesperrt wurden, haben rechtliche Schritte angedroht. Man sei über das Vorgehen von Zoom empört. (red, Reuters, APA, 12.6.2020)