Ljubljana – Slowenien verschärft ab Freitag die Corona-Einreisebeschränkungen, nachdem die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen wieder zugenommen haben. Um einem Import von Ansteckungen möglichst vorzubeugen, wird für insgesamt 34 Länder eine 14-tägige Pflichtquarantäne eingeführt. Außenminister Schallenberg (ÖVP) besucht indessen am Montag Slowenien, um die bilateralen Beziehungen zu stärken.

Ab Freitag stehen Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo auf der sogenannten "schwarze Liste" der Länder mit einer schlechten epidemiologischen Lage. Alle, die aus diesen Ländern nach Slowenien einreisen, müssen für 14 Tage in die Quarantäne, hieß es. Auf der Liste befinden sich insgesamt 34 Länder. Durchreisende dürfen sich künftig nur noch zwölf Stunden in Slowenien aufhalten, nicht mehr 24 Stunden wie bisher.

Gesundheitsminister: Noch keine zweite Welle

Hingegen wurden sechs neue EU-Länder auf die Liste von epidemiologisch sicheren Ländern hinzugefügt. Ab Freitag ist die Einreise aus Dänemark, Luxemburg, Malta, Spanien, Irland und Frankreich ohne jegliche Einschränkungen möglich. Bulgarien wurde jedoch von der Liste der sicheren Länder gestrichen.

Slowenische Epidemiologen hatten Alarm geschlagen, nachdem sich die Infektionszahlen in den letzten Tagen wieder erhöht haben. So wurden am Montag drei neue Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt, am Dienstag gab es vier und am Mittwoch bereits acht Neuinfektionen binnen 24 Stunden. "Die Situation muss ernst genommen werden", sagte der Chef des slowenischen Instituts für öffentliche Gesundheit (NIJZ), Miran Krek, auf der Pressekonferenz.

In den letzten zwei Wochen gab es laut NIJZ insgesamt 26 Neuinfektionen. In 13 Fällen wurde festgestellt, dass das Virus höchstwahrscheinlich aus dem Ausland gekommen war, überwiegend aus Bosnien und Serbien. Bei zehn weiteren Fällen besteht eine Verbindung zu diesen importierten Infektionen. Gesundheitsminister Tomaz Gantar bemühte sich zugleich um Beruhigung. Es sei noch "verfrüht" zu behaupten, dass die zweite Epidemiewelle bereits begonnen habe.

Außenminister Schallenberg besucht am Montag Slowenien

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) besucht indessen am Montag seinen slowenischen Amtskollegen Anze Logar zur Festigung der bilateralen Beziehung, nachdem es in der Frage der Grenzöffnung nach der Coronakrise zeitweise offenen Dissens zwischen Wien und Ljubljana gegeben hatte. Neben dem Austausch über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie werden vor allem europäische und bilaterale Themen im Zentrum der Gespräche stehen, teilte die österreichische Botschaft in Ljubljana mit. Dazu gehören die Schwerpunkte des slowenischen EU-Ratsvorsitzes in der zweiten Hälfte 2021, EU-Erweiterung am Westbalkan, das Jahr des Nachbarschaftsdialogs 2019-2020, sowie aktuelle Migrations- und Volksgruppenfragen.

Die Bemühungen der österreichischen Seite auf eine Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe als Minderheit in Slowenien gehören zum ständigen Repertoire in bilateralen Gesprächen. Slowenien lehnt eine verfassungsrechtliche Anerkennung ab und sieht stattdessen die Stellung der deutschsprachigen Volksgruppe mit dem slowenisch-österreichischen Kulturabkommen aus 2001 angemessen geregelt.

Minderheitenrechte auf österreichischer und slowenischer Seite

"Die Position Sloweniens ist unverändert", sagte der Außenministeriumssprecher Aleksander Gerzina im Vorfeld des Treffens. "Wir bemühen uns und sind in Kontakt mit der österreichischen Seite, um der Volksgruppe eventuell mehr Mittel sicherzustellen", fügte er hinzu. Umgekehrt thematisiert Slowenien vor einem Besuch Logars in Wien am vergangenen Dienstag die Lage der slowenischen Volksgruppe in Österreich. Logar traf auch mit Volksgruppenvertretern zusammen und sprach sich für weitere konsequente Umsetzung des mit Minderheitsrechten verbundenen Artikels 7 des österreichischen Staatsvertrags aus.

Slowenien will am Montag auch die Frage der mit Migration verbundenen Grenzkontrollen ansprechen, die Österreich auf der gemeinsamen Grenze seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 durchführt und auch nach der Aufhebung der Corona-Beschränkungen beibehält. Ljubljana protestiert immer wieder gegen die Verlängerung der Kontrollen an der Schengen-Binnengrenze. "Auch wenn man einige Sorgen Österreichs vielleicht verstehen kann, wird das ein Thema am Montag sein", kündigte Gerzina an. (APA, 19.6.2020)