Eric Schmidt: Lange Google-Chef, dann Vorsitzender und jetzt Vorsitzender des "Defence Innovation Boards" im Pentagon.

Foto: APA/AFP/GETTY IMAGES/ALEX WONG

Mehr als ein Jahr ist es her, da hat das US-Handelsministerium Huawei einen Bann über Huawei ausgesprochen. Seitdem ist US-Konzernen die Zusammenarbeit mit dem chinesischen Hardwarehersteller untersagt. Eine Änderung dieser Situation ist derzeit nicht in Sicht, in den vergangenen Wochen wurden die Regeln sogar noch weiter verschärft. Hinter all dem steht der Vorwurf, dass Huawei direkt mit dem chinesischen Staat zusammenarbeitet, und diesem Daten liefere. Wirklich stichhaltige Belege für diese Behauptung konnte man dabei aber nicht liefern. Nun meldet sich aber zumindest eine prominente Stimme in der Causa zu Wort – und erhebt dabei neue Vorwürfe.

Klare Spur

Es sei unbestreitbar, dass Huawei eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle, formuliert es der langjährige Google-Chef Eric Schmidt gegenüber der BBC. Das Unternehmen hab in der Vergangenheit immer wieder "nicht akzeptable" Tätigkeiten entfaltet. So sei etwa belegbar, dass Daten von Huawei-Routern in den Händen der chinesischen Regierung gelandet sind. Auf welchem Weg sie dort exakt hingekommen sind, sei eine andere Frage. Der Umstand selbst sei aber unstrittig. Man könne Huawei als eine Art Informationssammler für die chinesische Regierung verstehen – ähnlich wie westliche Geheimdienste für ihre Länder Daten sammeln.

Die Aussagen von Schmidt kommen in eine in Großbritannien gerade laufende Diskussion über die Involvierung von Huawei in den Aufbau der britischen 5G-Netze. Und sie haben auch deswegen besondere Schwere, da der Ex-Google-Chef mittlerweile Vorsitzender des sogenannten "Defence Innovation Boards" des US-Verteidigungsministeriums ist.

Unerwartete Einschätzung

Gerade angesichts dessen sind die weiteren Aussagen von Schmidt wohl für manche überraschend. Denn trotz dieser Einschätzung hält der ehemalige Google-Boss wenig von einem Handelsbann gegen Huawei. Dieser habe seiner Meinung nach auch weniger mit den Spionagevorwürfen zu tun als mit dem Umstand, dass Huawei mittlerweile zum Teil bessere Produkte herstelle und somit eine Herausforderung für die globale Technologieführerschaft der USA darstelle.

Dabei gesteht Schmidt ein, dass er sich in dieser Hinsicht getäuscht habe. Lange sei er – wie viele andere – davon ausgegangen, dass China nur gut beim Kopieren ist. Mittlerweile sei aber klar, dass diese eine Fehleinschätzung sei, in wichtigen Bereichen sei die Forschung und Innovation in China mindestens so gut wenn nicht sogar besser als im Westen. Wer Huawei begegnen wolle, müsse dies insofern am freien Markt und mit Innovationen tun – und nicht mit Handelsverboten.

Hintergrund

Während seiner Zeit bei Google hat Schmidt sehr direkt die Spionageaktivitäten des chinesischen Staates mitbekommen. So gab es vor einigen Jahren einen Angriff chinesischer Hacker gegen Google, in dessen Folge sich das Unternehmen komplett aus China zurückgezogen hat. Damals betonte man auch, dass man diese Entscheidung aus prinzipiellen Gründen getroffen habe, da man sich nicht der chinesischen Zensur unterwerfen wolle. Bis heute ist Google in China nicht aktiv – ganz im Gegensatz zu anderen großen US-Unternehmen wie Apple oder Microsoft, die dafür auch die Zensurpolitik des Landes akzeptieren.

Huawei reagiert auf die Vorwürfe von Schmidt auf gewohnte Weise: Man weist all die Behauptungen von sich. Die Firma sei ein privates Unternehmen, das komplett unabhängig vom chinesischen Staat agiere. (red, 19.06.2020)