Tulsa bereitet sich auf Donald Trumps Besuch vor.
Trump-Schutzmasken und Baseballkappen.
Washington – Die US-Stadt Tulsa hat eine Ausgangssperre vor der für Samstag geplanten Wahlkampfveranstaltung von Präsident Donald Trump wieder aufgehoben. Die Stadtverwaltung erklärte am Freitag, der für den Schutz des Präsidenten zuständige Secret Service habe die Stadt gebeten, die Ausgangssperre zu beenden.
Bürgermeister G.T. Bynum hatte die Sperre am Vortag verfügt und dies mit möglichen Protesten gegen Trumps Wahlkampfauftritt und der Furcht vor Ausschreitungen begründet. Am Freitag erklärte der konservative Bürgermeister, der Stadtverwaltung sei mitgeteilt worden, dass die Ausgangssperre "nicht mehr notwendig" sei. "Deswegen hebe ich sie auf." Gründe für diese neue Lageeinschätzung nannte Bynum nicht.
Trump erfreut
Trump schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, der Bürgermeister habe ihm mitgeteilt, dass es für die Teilnehmer seiner Wahlkampfveranstaltung keine Ausgangssperre geben werde. "Viel Spaß", schrieb er an seine Anhänger gerichtet. Wegen der Ausgangssperre und der errichteten Absperrungen hatten zahlreiche Trump-Anhänger, die bereits vor dem Veranstaltungsort campen, ihre Zelte abbauen und sich in einen anderen Bereich zurückziehen müssen.
In der Ausgangssperren-Anordnung vom Donnerstag hatte es geheißen, nach Einschätzung der Polizei wollten "Mitglieder organisierter Gruppen, die in anderen Bundesstaaten an zerstörerischem und gewalttätigem Verhalten" beteiligt gewesen seien, nach Tulsa reisen und für "Unruhen" sorgen. In den Tagen rund um Trumps Wahlkampfauftritt würden "mehr als 100.000" Menschen in der Gegend rund um die Veranstaltungshalle BOK Center erwartet.
Die Ausgangssperre hatte einen Teil der Innenstadt rund um das BOK Center betroffen, in dem Trump am Samstag vor zehntausenden Anhängern auftreten will. Sie sollte eigentlich mit Unterbrechungen bis Sonntagmorgen gelten.
Trump droht
Derweil drohte Trump möglichen gewalttätigen Demonstranten ein hartes Vorgehen der Sicherheitskräfte an: "Protestierer, Anarchisten, Agitatoren, Plünderer oder Pack" würden anders "behandelt" als in New York, Seattle oder Minneapolis: "Es wird ganz anders ablaufen!"
Er spielte damit auf die aus seiner Sicht zu laxen Reaktionen einiger Bundesstaaten auf Demonstrationen infolge des Todes des Afroamerikaners George Floyd an, bei denen es teilweise zu Ausschreitungen gekommen war. Trump tritt am Samstagabend (19.00 Uhr Ortszeit – 2.00 Uhr MESZ am Sonntag) in Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma auf – während Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt im Land nicht abreißen und die Corona-Pandemie andauert.
Trump hatte in den vergangenen Wochen wiederholt ein hartes Vorgehen der Sicherheitskräfte gefordert und sogar einen Militäreinsatz angedroht. Das stieß auf massive Kritik, auch Trumps Verteidigungsminister Mark Esper distanzierte sich deutlich von der Drohung des Präsidenten. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, die Spannungen nach George Floyds Tod durch seine Äußerungen zu den Protesten weiter verschärft zu haben und dadurch ein Klima der Gewalt zu schaffen.
Dreimonatige Pause
Der Präsident wird am Samstag in Tulsa im Bundesstaat Oklahoma seinen ersten Wahlkampfauftritt nach einer rund dreimonatigen Pause wegen der Coronavirus-Pandemie abhalten. Die Veranstalter kündigten zwar an, bei den Teilnehmern werde Fieber gemessen, zudem würden Desinfektionsmittel und Masken ausgegeben.
Es ist allerdings höchst fraglich, ob die Teilnehmer in der Masse – insbesondere innerhalb der Arena – ausreichend Abstand zueinander halten können. Wer an der Veranstaltung teilnehmen will, musste sich bei der Registrierung damit einverstanden erklären, dass die Organisatoren nicht für eine Covid-19-Erkrankung und mögliche Folgen haftbar gemacht werden können.
Die Corona-Pandemie ist in den USA längst nicht ausgestanden. In einigen Bundesstaaten erreichten die Zahlen der täglichen Neuinfektionen zuletzt Höchstwerte – auch in Oklahoma. Im Bezirk Tulsa lag das Niveau der Neuinfektionen in den vergangenen zehn Tagen deutlich höher als in den Wochen seit März.
Tulsa war zudem am 1. Juni 1921 Schauplatz eines Massakers durch einen weißen Mob an der schwarzen Bevölkerung. Historiker werten dies als schlimmsten Vorfall dieser Art in den USA nach dem Ende des Bürgerkriegs. Hunderte Menschen wurden damals getötet. Angesichts des ursprünglich geplanten Termins und Tulsa als Ort der Kundgebung war Trump vorgeworfen worden, Rechtsradikale zu ermutigen.
Ursprünglich hatte der Präsident bereits am Freitag in Tulsa auftreten wollen. Das sorgte für Empörung, weil am 19. Juni, dem sogenannten "Juneteenth", landesweit an die Abschaffung der Sklaverei im Jahr 1865 erinnert wird. Der Präsident verschob die Veranstaltung schließlich um einen Tag. (APA, AFP, 19.6.2020)