In der Bundesvertretung (BV) der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) kriselt es. Bei einer Marathonsitzung am Wochenende stimmte die linke Koalition, bestehend aus Adrijana Novaković der Grünen und Alternative StudentInnen (GRAS), Dora Jandl vom Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Desmond Grossmann von den Fachschaftslisten (FLÖ), mehrmals gegeneinander und der geplante Vorsitzwechsel von GRAS zu VSStÖ zur Amtshalbzeit scheiterte.
Der Grund: Der VSStÖ stimmte gegen ein neues Referat für Ökologie und Klimaschutz, weil die Anzahl der dort ehrenamtlich Mitarbeitenden gedeckelt sein soll – das sei in der Koalitionsvereinbarung anders vorgesehen gewesen. Das Argument: In der Krise habe man gesehen, dass man vielfach handlungsunfähig sei, wenn die Posten gedeckelt und zu wenige Personen da sind, sagt VSStÖ-Pressesprecherin Serafina Demaku. Man brauche "Luft nach oben". Aus Sicht der GRAS war das ein Koalitionsbruch des VSStÖ. Zudem betont die BV-Vorsitzende Novaković (GRAS) im Gespräch mit dem STANDARD, dass die ÖH sehr wohl handlungsfähig gewesen sei, man habe keinen Bedarf gehabt, neue Posten zu schaffen, um die Arbeit – wie etwa die Abwicklung des Härtefallfonds für Studierende in finanziell schwieriger Lage – zu erledigen.
Zusätzlich wäre mit dem Vorsitzwechsel ein GRAS-Wirtschaftsreferent an die Stelle des VSStÖ-Amtsinhabers getreten. Ersterer bekam aber keine Mehrheit, der VSSTÖ-Referent und sein Stellvertreter (FLÖ) traten zurück – der Posten blieb offen. Das ist relevant, weil ohne Unterschrift des Wirtschaftsreferenten die ÖH oft nicht handlungsfähig ist. Novaković könnte ihn interimistisch nachbesetzen, es ist aber ein No-Go, jemanden aus der eigenen Fraktion dafür heranzuziehen.
Vorsitz weiter im Amt
Auf STANDARD-Anfrage will die Bundesvertretung die aktuelle Situation nicht kommentieren. "Die drei Vorsitzenden sind weiterhin im Amt", sagt ein BV-Pressesprecher. Mehr wolle man auf Bundesebene zur aktuellen Situation nicht sagen. Auch über bereits im Vorfeld der Sitzung bestehende Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition – wie von der APA berichtet – möchte man nicht sprechen.
Auf Anfrage heißt es von den Fraktionen, dass man derzeit die BV-Sitzung reflektiere und überlege, wie es mit der Koalition weitergeht. "Es wird Gespräche brauchen, um wieder zueinanderzufinden", sagt Demaku. Der VSStÖ strebe weiter eine linke ÖH-Exekutive an, so auch die FLÖ. Deren Pressesprecher sagt: "Die BV muss weiter eine starke Vertretung gewährleisten, die Situation gehört so schnell wie möglich geklärt." Es dürfe keinen Stillstand geben, heißt es von der GRAS. Sie und die FLÖ wollen das Gespräch zu den Koalitionspartnern zu suchen. Einen Termin gebe es noch nicht. Von einer 31-stündigen Sitzung muss man sich wohl auch erst erholen. (set, 23.6.2020)