Es war die erste Wahl nach Ausbruch der Corona-Pandemie, ein lokaler Urnengang in der Steiermark, den die Wählerinnen und Wähler so noch nie erlebt hatten: Mundschutz, eigenes Schreibgerät fürs Kreuzerl auf dem Stimmzettel, permanente Desinfektion der Wahlzellen. Niemand konnte voraussagen, ob sich die veränderten Lebensbedingungen in diesen Corona-Zeiten auch auf das Wahlverhalten auswirken würden, ob die Pandemiemaßnahmen der türkis-grünen Regierung, die ja jeden und jede unmittelbar betreffen, in der Wahlzelle bewertet würden.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Ergebnisse dieser steirischen Gemeinderatswahlen lassen den Schluss zu: Covid-19 hat sich – wenn überhaupt – lediglich an der niedrigen Wahlbeteiligung bemerkbar gemacht. Dennoch blieben diese Wahlen von Entwicklungen auf Bundesebene nicht unberührt: Die FPÖ übt weiter, auch lokal, den freien Fall, die ÖVP gewinnt, schwebt nach wie vor auf einer türkisen Wolke, und die SPÖ kommt, wie sich gegen Ende der Stimmenauszählung zeigte, langsam wieder in die Gänge. Auch wenn die Roten einige ihrer Bastionen halten und zum Teil deutlich ausbauen konnten, sie haben auch wieder empfindlich verloren: dies ausgerechnet in ihren so wichtigen Regionen der Obersteiermark, in Eisenerz etwa oder Selzthal. Und wieder an die ÖVP, wie schon bei der Nationalratswahl.

Die Volkspartei hat früh erkannt, dass die Macht im Land bei den Bürgermeistern beginnt. Entsprechend hat sie dort auch viel investiert und die SPÖ in den letzten Jahren auf dem Land abgehängt. Die SPÖ hat hier strukturell offenbar einiges vernachlässigt – was sich jetzt zum Teil rächt. (Walter Müller, 28.6.2020)