Die Wahlbeteiligung ist möglicherweise coronabedingt um rund zehn Prozentpunkte gesunken.

Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Lokale Wahlen sind lokale Wahlen, hier werden die Ortskaiser gewählt oder in die Wüste geschickt. Viel mehr lässt sich in der Regel aus den kleinen Wahlen nicht ableiten. Und dennoch: Diese steirischen Gemeinderatswahlen geben Anlass auch für einige grundlegende Gedanken. Die ÖVP hat recht eindrucksvoll demonstriert, dass sie tatsächlich in der Lage ist, auch in angestammten, jahrzehntelang rot regierten Regionen und Städten zu reüssieren. Seit der Nationalratswahl, die Leoben, das steirische Epizentrum der roten Macht, türkis werden ließ, ist zwischen ÖVP und SPÖ viel in Bewegung geraten.

Die zuletzt nicht gerade erfolgsverwöhnte SPÖ konnte bei der Gemeindewahl teilweise wieder zu alter Stärke anwachsen, verlor aber wichtige Bastionen an die ÖVP. Im Gegenzug konnten Sozialdemokraten schwarze Kommunen umdrehen. Dies erreichte zwar noch nicht die Dimension des eigenen Verlustes, aber es zeigt: Die Mauern zwischen den gesellschaftspolitischen "Erzfeinden" ÖVP und SPÖ werden immer durchlässiger. Die Parteien können sich nicht mehr blind auf ihre Stammwähler verlassen.

Das Steirer-Ergebnis zeigte auch die Relevanz der lokalen Verwurzelung von Parteien. Whatsapp und Twitter allein reichen nicht, um Wähler zu binden. Wahlen gewinnen heißt auch Klinken putzen und zähe Basisarbeit in den Kommunen. Die Gemeinden sind ein wichtiger Faktor dafür, ob Parteien auch überregional Erfolg haben oder nicht. (Walter Müller, 29.6.2020)