19 Tote gab es bei der Explosion in einer Klinik in Teheran am 1. Juli, als Ursache wurde – wie für jene in der Militäranlage Parchin – ein Gasleck angegeben. Ob alle Fälle miteinander zu tun haben, ist unklar.
Ist es eine Serie von Sabotageakten – oder nur eine zufällige Häufung von Unfällen, die den Iran heimsuchen: Teheran jedenfalls hat bisher nur die Explosion in der Urananreicherungsanlage in Natanz am Donnerstag als mutwillig verursacht dargestellt. Die USA oder Israel wurden als mögliche Urheber genannt, aber nicht direkt beschuldigt.
Laut Reuters glauben iranische Offizielle jedoch an einen Cyberangriff Israels, der den Brand und in der Folge die Explosion auslöste. Laut US-Analysten war ein Gebäude betroffen, in dem die Komponenten von Gaszentrifugen – mit ihnen wird Uran angereichert – gefertigt werden. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), die Natanz überwacht, gab nur bekannt, dass kein radioaktives Material im Spiel war. Anfangs spielten die iranischen Behörden die Schäden herunter, mittlerweile wird bestätigt, dass der Anreicherungsprozess in Mitleidenschaft zogen ist. Die New York Times zitiert einen nahöstlichen Geheimdienstler, wonach Israel eine Bombe in der Anlage platziert habe.
Natanz war aber bereits der dritte Ort einer Explosion, und die vierte fand am Samstag im Elektrizitätskraftwerk in Ahvaz nahe der irakischen Grenze statt. Zuvor war bereits eine Klinik in Teheran in die Luft geflogen, wobei 19 Menschen getötet wurden: Laut iranischen Behörden war die Explosion durch ein Gasleck verursacht worden, genau so wie jene Nummer eins nahe oder in der Militäranlage Parchin. Keine Explosion, sondern ein Chlorgasleck gab es hingegen im Hafen von Bandar Imam Khomeini vor zirka zehn Tagen. Wie gesagt, ob es direkte Zusammenhänge gibt, ist nicht bewiesen, auch nicht die Urheberschaft Israels in Natanz.
Gegenseitige Vorwürfe
Der Chlorgas-Vorfall bringt Berichte von Anfang Juni in Erinnerung: Demnach habe der Iran im April via Cyberangriff versucht, in Israel den Chlorgehalt im Trinkwasser zu erhöhen – eine Vergiftungswelle wäre die Folge gewesen. Teheran leugnet das. Eine Cyberattacke, die kurz danach den iranischen Hafen in Bandar Abbas ein paar Tage lang außer Gefecht setzte, wurde hingegen wiederum Israel zugeschrieben.
Das iranische Urananreicherungsprogramm in Natanz war im Jahr 2010 durch den Computervirus Stuxnet angegriffen – und beschädigt – worden, der eine US-israelische Entwicklung gewesen sein soll. Den aktuellen Vorfall in Natanz kommentieren israelische Politiker abwehrend, aber Israels Außenminister Gabi Ashkenazi verwies laut Jerusalem Post immerhin auf die israelische "Langzeitpolitik", dem Iran nukleare Kapabilität zu verwehren: "Wir setzen Aktionen, über die man besser nicht spricht."
Zur Verwirrung trägt ein Bekennerschreiben bei, das an Journalisten von BBC Persia ging: Darin meldete sich eine bis dato unbekannte iranische Gruppe, die "Heimat-Panther", die behauptete, ihr würden "Soldaten aus dem Herzen des Sicherheitsapparats des Regimes" angehören. Spezialisten tendieren laut AP jedoch dazu, das Bekennerschreiben einstweilen nicht sehr ernst zu nehmen, auch weil es sprachliche Widersprüche aufweist. Der israelische Iran-Spezialist Meir Javedanfar, der selbst iranische Wurzeln hat, hält von einer Mossad-Aktion bis hin zu einer iranischen "False Flag"-Operation alles für möglich.
Sicher ist hingegen, dass Natanz aktuell Schauplatz der Verstöße des Iran gegen den Atomdeal von 2015 ist: Nachdem die USA 2018 aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) ausstiegen und anfingen, ihn aktiv zu bekämpfen, begann der Iran 2019 seinerseits, die im JCPOA enthaltenen Beschränkungen seines Atomprogramms aufzuweichen. Der Iran reichert leicht höher an, als er dürfte, und beginnt eine Gaszentrifugengeneration einzusetzen, auf die er laut JCPOA noch länger warten müsste.
Auch an dieser Front gibt es eine Eskalation: Der Iran hat am Freitag den EU-Außenpolitikbeauftragten Josep Borrell darüber informiert, dass Teheran den im JCPOA enthaltenen Disputlösungsmechanismus (DRM) anruft. Teheran wirft Großbritannien, Frankreich und Deutschland (E3) vor, bei der Umsetzung des JCPOA säumig zu sein.
Teheran dreht den Spieß um
Damit dreht der Iran den Spieß um: Denn ursprünglich haben die E3 ihrerseits den DRM wegen der iranischen Verletzungen bereits zu Jahresbeginn ausgelöst, jedoch wieder "angehalten". In ihrer Begründung, warum sie die einseitigen iranischen Maßnahmen, den JCPOA weniger streng umzusetzen, für nicht gerechtfertigt halten, hatten die E3 angemerkt, dass der Iran den DRM nicht angerufen hätte. Das hat er nun getan und ist damit nicht nur mehr quasi beklagte, sondern auch klagende Partei.
In einer Uno-Sicherheitsratssitzung in New York am Dienstag hatten die USA versucht, die Mitglieder zu überzeugen, das Verkaufsverbot konventioneller Waffen gegen Teheran auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Laut JCPOA, der von der Sicherheitsratsresolution 2231 im Juli 2015 in internationales Recht verwandelt wurde, müsste dieses Embargo im Oktober aufgehoben werden, und etwa Russland und China könnten Teheran konventionelle Waffen – etwa Abwehrsysteme für Raketen – verkaufen.
Die USA blitzten im Sicherheitsrat ab, sie drohen bereits zuvor, in diesem Fall den sogenannten "Snapback"-Mechanismus, ebenfalls ein Instrument innerhalb des JCPOA, auszulösen, der letztlich alle 2015 aufgehobenen Iran-Sanktionen wieder zurückbringen würde. Die anderen Sicherheitsratsmitglieder sprechen den USA das Recht dazu ab – denn Washington hat ja den JCPOA 2018 verlassen und könne demnach nicht mehr aus dem JCPOA heraus agieren.
Aber die E3 hatten schon zuvor prinzipiell Verständnis für die Forderung der USA, das Waffenembargo beizubehalten, erkennen lassen, wollten das jedoch in Verhandlungen mit dem Iran erreichen. Das hat den Iran offenbar so verärgert, dass er sich an den DRM wandte. (Gudrun Harrer, 6.7.2020)