Kaum ein Jahr ist es her, dass man in diesem Land endlich einmal so etwas wie eine halb aufrichtige Debatte über den budgetären Zustand des Bundesheeres geführt hat. Die Botschaft des Generalstabs war klar: Das Bundesheer ist finanziell am Ende und kann seine Aufgaben nicht mehr erfüllen. Parteien aller Farbtöne bekannten sich damals dazu, wirksame Schritte zu setzen, um das Heer wieder finanziell fit zu machen. Und jetzt?

Eine sachliche Debatte zum Thema scheint unmöglich. Sieht man von der Häme über Verteidigungsministerin Klaudia Tanners Auftritt in der Zeit im Bild ab, ist wenig geblieben von den Bekenntnissen zur Sanierung. Die einen gehen dem kommunikativen Schmäh auf den Leim, dass es ja 2020 ohnehin keine Panzerschlachten mehr auszutragen gilt und das Heer daher sowieso weniger Geld bräuchte, die anderen sehen aus irgendeinem naiven Grund im finanziellen Ruin des Heeres einen Beitrag zur weltweiten Friedenssicherung und Abrüstung. Fakt ist, dass das Österreichische Bundesheer seit Jahren ein kleines Wunder vollbringt und mit absolut unzureichenden Mitteln so gut es geht, unter großem Einsatz der Bundesheerangehörigen, eine Vielzahl an Aufgaben erfüllt.

Europäische Loyalität

Schutz der Einwohnerinnen und Einwohner Österreichs und kritischer Infrastruktur, Assistenzeinsätze an der Grenze, Katastrophenschutz, Cyberabwehr, Hilfe im Ausland, all diese Dinge kosten Geld. Zusätzlich leistet das Heer einen Beitrag zur Ausbildung und Integration junger Menschen. Funktioniert dabei etwas nicht, führen das die wenigsten auf mangelnde finanzielle Ausstattung zurück. Stattdessen erntet das Bundesheer Spott. Läuft trotz widriger Umstände alles gut, dankt das dem Heer niemand. Darüber hinaus befinden sich jedes Jahr hunderte Soldatinnen und Soldaten des Bundesheeres im Auslandseinsatz bei UN-, EU- und Nato-Missionen.

Österreicherinnen und Österreicher bilden in diesen Missionen lokale Sicherheitskräfte aus, helfen bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit, bei der Entminung ehemaliger Kriegsgebiete, sie unterstützen bei Rettungseinsätzen und beim Katastrophenschutz. Vor dem Hintergrund, dass sich jegliche positive wie negative Entwicklung in der europäischen Nachbarschaft, zum Beispiel auf dem Westbalkan, auf Österreich auswirkt, ist dieser Dienst für unser Leben in Österreich unverzichtbar. Außerdem ist er ein deutliches Zeichen europäischer Loyalität und ein Bekenntnis zu einer starken internationalen Zusammenarbeit auf dem Weg in eine sichere und friedliche Welt für alle.

Das Europäische Forum Alpbach ist stolz darauf, dass das Bundesheer zu seinen Partnern zählt und diese Zusammenarbeit auch in Zeiten lebt, in denen das Heer besonders gefordert ist. Wir interpretieren das als ein starkes Zeichen für die europäische Kooperation im Verteidigungsbereich, die in der politischen Debatte mit wenigen Ausnahmen aktuell sehr stiefmütterlich behandelt wird. Das Forum Alpbach wird heuer in seinem Programm auch auf diesen Umstand eingehen. Bis dahin erholt sich die Sicherheitsdebatte hoffentlich von den Rückschritten der letzten Zeit und kehrt zu einem Diskurs zurück, der die Augen nicht vor der Tatsache verschließt, dass das Heer einen entscheidenden Beitrag zu unserer Sicherheit leistet. (Philippe Narval, 6.7.2020)