Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat einen neuen Verfahrensrichter – und dieser Name ist keine Überraschung: Mit Wolfgang Pöschl wurde jener pensionierte Richter gewählt, der die Aufgabe nach dem Rückzug seiner Vorgängerin schon interimistisch übernommen hatte. Pöschl genieß quer durch alle Fraktionen hohes Ansehen, er hat bereits im BVT-Untersuchungsausschuss Erfahrung als stellvertretender Verfahrensrichter gesammelt.

Der einstige Vizepräsident des Oberlandesgerichts Wien (OLG Wien) galt bereits im Vorfeld des Ibiza-Ausschuss als heißer Kandidat für den Posten des Verfahrensrichters, allerdings wollten die Abgeordneten erstmals eine Frau an der Stelle sehen. Auch deshalb fiel die Wahl auf Ilse Huber, einst Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH). Pöschl wurde ihr Stellvertreter.

Hubers Rückzug

Hubers Art der Verfahrensführung stieß jedoch bei der Opposition auf Kritik, sie wurde teils als "niederösterreichisches Tandem" mit dem Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) wahrgenommen. Dem werden wiederum Befangenheit und Parteilichkeit vorgeworfen. Nach emotionalen Sitzungen zog sich Huber dann vor zwei Wochen aus dem U-Ausschuss zurück. Sie gab an, dass sie die von der Neos-Abgeordneten Stephanie Krisper unabsichtlich ins Mikrofon gesagten Worten "Die gehen mir am Oasch" auf sich bezogen hatte. Pöschl übernahm, jetzt ist er auch formal zum Verfahrensrichter gewählt worden. (fsc, 7.7.2020)