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Demonstranten vor dem Parlament in Belgrad.
Belgrad – In Belgrad haben den dritten Abend in Folge tausende Menschen gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und die von ihm verhängten Corona-Maßnahmen demonstriert. Anders als an den Vortagen verliefen die Proteste in der serbischen Hauptstadt am Donnerstag jedoch friedlich.
Demonstranten setzten sich auf die Straße vor dem Parlament. Auf Transparenten war zu lesen: "Vučić ist gefährlicher als Covid!" Auch in anderen Städten fanden Demonstrationen gegen den Präsidenten statt, darunter Novi Sad im Norden und Niš im Süden.
Am Dienstag und Mittwoch war es in Belgrad zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften gekommen. Protestierende warfen Steine und feuerten Leuchtgeschoße ab, die Polizei setzte Tränengas ein. Dutzende Menschen wurden verletzt.
Doch keine Ausgangssperre
Entzündet hatte sich der Protest an einer von Vučić angekündigten viertägigen Ausgangssperre, die von Freitag bis Montag dauern sollte. Am Donnerstag vollzog die Regierung eine Kehrtwende und ließ die Pläne fallen. Stattdessen wurde ein Verbot von Versammlungen von mehr als zehn Menschen angekündigt – wovon auch die Proteste betroffen sind.
Ministerpräsidentin Ana Brnabić bestritt, dass der Verzicht auf die Ausgangssperre mit den Demonstrationen zu tun habe. Vielmehr sei die Regierung zu dem Schluss gelangt, dass mildere Corona-Maßnahmen eher von der Bevölkerung befolgt würden. Die Zahl der neuen Todesfälle durch die Pandemie hatte zuletzt einen Rekordwert erreicht. Am Dienstag verzeichneten die Behörden 13 Todesfälle binnen 24 Stunden – so viele wie noch nie seit Beginn der Virusausbreitung in Serbien.
Kritiker werfen Vučić vor, die Corona-Beschränkungen vor der Parlamentswahl am 21. Juni zu rasch gelockert und so eine zweite Infektionswelle begünstigt zu haben. Aus der Wahl war die Fortschrittspartei (SNS) des Präsidenten als klare Siegerin hervorgegangen. Sie war jedoch von mehreren Parteien boykottiert worden. Die Opposition wirft Vučić einen zunehmend autokratischen Führungsstil vor. (APA, 10.7.2020)