Warschau – Polens starker Mann Jarosław Kaczyński hat eine umfassende Regierungsumbildung "kurz nach den Sommerferien" angekündigt. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki werde allerdings im Amt bleiben, erklärte der Vorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP am Sonntag in einem Radiointerview.

Damit reagierte der 71 Jahre alte Rechtskonservative offensichtlich auf das unerwartet schwache Abschneiden des PiS-Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl vor einer Woche. Der von der PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda konnte seine Funktion als Staatsoberhaupt nur knapp gegen den oppositionellen Herausforderer Rafał Trzaskowski verteidigen. Das wurde von Beobachtern als Zeichen der Unzufriedenheit vieler Wähler mit der Regierungspolitik gewertet.

Namen und Details erst später

Es werde "sicherlich personelle Veränderungen geben", zugleich müssten aber auch Kompetenzüberschneidungen zwischen den Ministerien beseitigt werden, sagte Kaczyński. Weitreichende Veränderungen werde es aber nicht nur in der Regierung geben, sondern auch innerhalb der Regierungspartei PiS. Er wolle aber vorerst weder Namen noch Details der geplanten Veränderungen verraten, schränkte er ein. Auch wie lange er selbst noch Parteichef bleiben wolle und wer sein Nachfolger werden könnte, wollte Kaczyński nicht beantworten.

Weiter vorantreiben will der Parteichef auch seinen Plan einer "Repolonisierung" der Medien. Damit ist gemeint, die ausländische Eigentümerschaft an polnischen Medien einzuschränken. Während des Präsidentschaftswahlkampfes hatte das rechtskonservative Regierungslager mehrfach kritisiert, vor allem Medien mit deutschem Eigentümeranteil würden eine einseitig gegen die polnische Regierung gerichtete Berichterstattung betreiben. (APA, dpa, 19.7.2020)