Rund um die Bestellung von Thomas Schmid zum Öbag-Alleinvorstand tun sich fast täglich neue Abgründe auf. Die Malversationen legen nahe, dass die Öbag, über die Staatsbeteiligungen im Wert von mehr als 20 Milliarden Euro verwaltet werden, von einer Clique im türkisen Finanzministerium als Selbstbedienungsladen gesehen wurde – deren Proponenten nun teilweise für die Corona-Staatshilfen zuständig sind.

Schmid hat offenbar als Finanz-Generalsekretär und Kabinettschef die Reform der Öbib zur Öbag mit dem Ziel betrieben, dort Alleinvorstand zu werden. Chats zeigen, wie er mit Kollegen die Ausschreibung auf sich zuschneiden wollte. Noch vor der Ausschreibung wurde vom Ministerium geprüft, wie Schmid sein Dreamteam in der Öbag versammeln kann. Dazu kommen die Ermittlungen in der Causa Casinos, wo Schmid als Beschuldigter geführt wird, sowie wegen Verstößen gegen das Suchtmittelgesetz.

Natürlich gilt die Unschuldsvermutung, ebenso werden Schmid keine Fehler in seiner Ära als Öbag-Vorstand vorgeworfen. Aber die Art und Weise, wie Schmid dorthin gelangt ist, muss Konsequenzen haben. Zwar entscheidet formell der Aufsichtsrat, de facto haben Kanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) ein Wörtchen mitzureden. Beide sind mucksmäuschenstill, was die Öbag-Abgründe betrifft. Ein Fall von falsch ausgelegter Loyalität, die die Republik schädigt. (Fabian Schmid, 21.7.2020)