Viele Corona-Verbote waren laut einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs rechtswidrig
Moderation: Antonia Rauth
,
Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: Eine ganze Reihe an Corona-Verboten war rechtswidrig. Diese Entscheidung hat der VfGH am Mittwoch bekanntgegeben. Welche Vebote genau nicht in Ordnung waren, welche Folgen die Entscheidung haben könnte und ob vielleicht sogar eine generelle Amnestie in Verbindung mit Corona-Strafen kommt, erklärt Fabian Schmid vom STANDARD.
Die Kommentare im Forum geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder.
Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen,
den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen
(siehe ausführliche Forenregeln),
zu entfernen. Benutzer:innen können diesfalls keine Ansprüche stellen.
Weiters behält sich die STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H. vor, Schadenersatzansprüche
geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.