Deutschland und Frankreich können nach Informationen der "Welt" als einzige Länder mit weit mehr Zuschüssen aus dem Corona-Aufbauplan rechnen, als die EU-Kommission vorgeschlagen hatte.
Berlin – Deutschland und Frankreich können nach Informationen der "Welt" als einzige Länder mit weit mehr Zuschüssen aus dem Corona-Aufbauplan rechnen, als die EU-Kommission vorgeschlagen hatte. Nach einer Analyse der Brüsseler Denkfabrik Bruegel könne Deutschland mit 47,2 Milliarden statt 33,8 Milliarden Euro rechnen, schreibt das Blatt (Donnerstag). Für Österreich seien es nur 3,17 statt 4,79 Milliarden.
Die Niederlande erhalten den Informationen zufolge 6,4 statt 8,9 Milliarden Euro an Zuschüssen aus dem "Next Generation EU" genannten Recovery Instrument. Bei Frankreich betrage hingegen der Anstieg 7,4 Milliarden auf 50,7 Milliarden Euro. Österreich und die Niederlande hatten beim Gipfel an anderer Stelle Zugeständnisse herausgeholt, nämlich bei Rabatten und Zolleinnahmen.
Der EU-Gipfel hatte die Summe der Zuschüsse aus dem Corona-Wiederaufbauprogramm von 500 auf 390 Milliarden reduziert, dazu kommen 360 Milliarden Kredite. Außer Deutschland und Frankreich müssten alle Mitgliedstaaten mit weniger Geld rechnen, schreibt die "Welt". Die absolut größten Verlierer seien Spanien (9,5 Milliarden runter auf 71,3 Milliarden) und Polen (11,4 Milliarden runter auf 26,8 Milliarden Euro).
Einbruch der Wirtschaftsleistung entscheidend
Die Verschiebungen ergeben sich dem Blatt zufolge aus der stärkeren Berücksichtigung des jeweiligen Einbruchs der Wirtschaftsleistung in den Jahren 2020 und 2021. Dies komme den größeren und den von der Pandemie stärker betroffenen Ländern zugute, sagt Zsolt Darvas, Leitender Forscher bei Bruegel. Die endgültigen Zahlen würden 2022 feststehen.
Deutschland muss nach dem EU-Gipfelkompromiss nach dpa-Informationen jährlich rund zehn Milliarden Euro mehr in den europäischen Haushalt einzahlen. Die jährliche Überweisung nach Brüssel liegt damit künftig bei etwa 40 Milliarden Euro. Nicht eingerechnet ist dabei das EU-Geld, das aus Brüssel an Deutschland zurückfließt. Der EU-Gipfel beschloss nicht nur den Wiederaufbauplan im Umfang von 750 Milliarden Euro Zuschüssen und Krediten, sondern auch den Haushaltsrahmen der EU bis 2027 im Umfang von 1.074 Milliarden Euro. (APA, dpa, 23.7.2020)