Die Grünen in Oberösterreich haben als erste Landespartei die wichtige Personalentscheidung über ihren Spitzenkandidaten getroffen: Landessprecher Stefan Kaineder hat sich durchgesetzt – ohne Gegenkandidaten.
Linz – Mit 93,8 Prozent haben die Grünen am Montag in Linz Landesrat und Landessprecher Stefan Kaineder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Damit haben sie als erste Landespartei diese Personalentscheidung getroffen. Corona bedingt hatte es eine Briefwahl gegeben, an der 691 Mitglieder teilgenommen haben, 660 Stimmen waren gültig, 619 gingen an Kaineder.
Nach einer verkleinerten Landesversammlung verkündete Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger im Lentos Kunstmuseum am späten Nachmittag den Wahlausgang. Die Vorauswahl der Liste für die Landtagswahl erfolge erst im Oktober bei einem Wahlkonvent. In einer Landesversammlung im November werde die Liste dann finalisiert, stellte sie den weiteren Fahrplan vor.
Reine Formsache
Kaineders Kür zum Spitzenkandidaten war eigentlich reine Formsache. Der 35-Jährige hatte keine Mitbewerber, er selber wünschte sich von seiner Partei aber "als klares Signal eine deutliche Zustimmung". Für die nun erhaltene "gewaltige Rückenstärkung" seiner Person sowie den "Rückenwind für die grüne Wahlbewegung" bedankte er sich und gab gleich die Marschrichtung für 2021 mit: "Mutig und entschlossen die Klimakrise bekämpfen", das erwarte sich die Bevölkerung.
Vizekanzler und Bundessprecher Werner Kogler, der zur Landesversammlung nach Linz gekommen war, meinte zum Wahlergebnis: "Super Sache, Stefan". Er zeigte sich überzeugt, dass Schwarz-Blau in Oberösterreich bei der kommenden Wahl von Schwarz-Grün abgelöst werde. Auch er unterstrich die Notwendigkeit der Wende in Oberösterreich, für den "Umbau der Industriegesellschaft" sei die "grüne Karte" die richtige.
Rückendeckung für Anschober
Angesprochen auf die aktuelle Verwirrung bezüglich der Einreiseverordnung von Parteikollegen und Gesundheitsminister Rudolf Anschober sagte der Vizekanzler nur: " Sie ist im Kern richtig und wichtig", für nähere Details verwies er auf eine Pressekonferenz am Dienstag.
ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer kritisierte erneut den Zeitpunkt der Wahl zum Grünen Spitzenkandidaten: "Es ist schon bemerkenswert, dass sich die Grünen inmitten der schwersten Krise seit Jahrzehnten in Wahlkampfvorbereitung befinden. Was Oberösterreich jetzt definitiv nicht braucht ist ein Jahr lang Dauerwahlkampf", heiß es in einer Aussendung. (APA, 27.7.2020)