Warschau/Brüssel – Angesichts des möglichen Austritts Polens aus der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat die EU-Kommission den Stellenwert des Abkommens hervorgehoben. Gewalt gegen Frauen habe in der EU keinen Platz und müsse weiter bekämpft werden, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Montag. Es handle sich um eine wichtige Konvention.

Austritt Polens

Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro hatte zuvor angekündigt, dem zuständigen Familienministerium einen Vorschlag zum Austritt Polens aus dem Abkommen zu unterbreiten. Allerdings betonten führende Politiker der Regierungspartei PiS, dass die Regierung in der Sache noch keine Entscheidung getroffen habe. Polen hatte die Konvention 2012 unterzeichnet und 2015 auch ratifiziert.

Der Sprecher der EU-Kommission sagte am Montag, der EU-Beitritt zur Istanbul-Kommission habe für die Behörde Priorität. Die EU habe das Abkommen im Juni 2017 unterzeichnet. Sie arbeite nun mit den EU-Staaten zusammen, um den Beitrittsprozess abzuschließen. (APA/dpa, 28.7.2020)