Wein ist ein köstliches Kulturgut – doch die Produktion belastet Kläranlagen.

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Seit 2015 steht in Krems an der Donau eine neue Kläranlage – und sie ist groß ausgefallen: Der Betrieb kann so viel Schmutzwasser verarbeiten, wie 255.000 Menschen verursachen. Und das, obwohl in den Gemeinden, die die Kläranlage nutzen, nur knapp 60.000 Menschen leben. 50 Millionen Euro kostete die Anlage. Ein Grund, warum die Anlage so riesig ist, ist der Weinbau in den Wachau-Gemeinden.

Während der ersten Jahreshälfte ist die Kremser Kläranlage nicht einmal zur Hälfte ausgelastet. Dafür schnellt die Menge an verschmutztem Wasser im Herbst in die Höhe: dann, wenn der Wein gelesen und verarbeitet wird – ein abwasserintensives Geschäft. Doch es sind die Bewohner, die für die Arbeit mit Kanal und Kläranlage besonders stark zur Kasse gebeten werden – nicht die Winzer. Obwohl das Gesetz höhere Beiträge für Betriebe ermöglichen würde, die das Kanalsystem besonders stark belasten.

Spitzen in der Weinsaison

So lautet der zentrale Kritikpunkt eines aktuellen Berichts des Rechnungshofs (RH), der neben Krems auch eine zweite Weinbauregion betrifft: Langenlois. Auch dort landet ab September besonders viel schmutziges Wasser in der Aufbereitungsanlage. Mit dem Unterschied, dass die dortige Kläranlage immer wieder an ihre Grenzen stößt. Und zwar nicht irgendwann, sondern stets in der Weinsaison.

Wie kann das sein, dass Betriebe Kosten verursachen und Privathaushalte dafür bezahlen müssen?

Die Antwort hat etwas damit zu tun, dass Gemeinden manchmal gerne wegschauen, wenn es haarig zu werden droht. Womöglich auch mit der Bedeutung des Weinbaus in manchen Regionen Niederösterreichs; und mit einem verzwickten Landesgesetz.

Wortungetüme

Die Erklärung muss ein bisschen bürokratisch beginnen – aber bitte lesen Sie weiter, es zahlt sich aus: Es geht um Indirekteinleiter. Das sind Betriebe, die Abwasser ins Kanalsystem leiten, die deutlich schmutziger sind als das, was man als durchschnittlicher Privatbürger über den Tag verteilt produziert. Dafür brauchen die Firmen die Zustimmung des Kanalisationsunternehmens. Sie müssen auch nachweisen, dass sie nur erlaubte Stoffe in den Kanal leiten und sich dabei an die Grenzwerte halten.

Und: Ein Vertrag mit den Kanalbetreibern soll regeln, wie viel, wie schwer belastetes Wasser abgeleitet wird und welche Maßnahmen zur Wasserreinigung schon im Betrieb getroffen werden. Von Betrieben mit besonders viel Schmutzbelastung im Abwasser kann auch eine zusätzliche Abgabe eingehoben werden. Doch in den vom RH geprüften Weinbaugegenden passiert das vielfach einfach nicht: keine Meldung, keine Verträge, keine zusätzlichen Abgaben.

Deutlich wird das bei der Umsetzung eines weiteren Wortungetüms. Das Gesetz schreibt vor, dass der Kanalbetreiber eine aktuelle Liste aller Indirekteinleiter führt – den Indirekteinleiterkataster. Bei der Kremser Anlage finden sich dort aber nur vier Weinbaubetriebe. Obwohl das Einzugsgebiet de facto die gesamte Wachau umfasst. Und in Langenlois, wo der Kataster als Papierliste geführt wird, ist überhaupt kein einziger Winzer angeführt.

Krems wehrt sich

Der Rechnungshof legt den Gemeinden deswegen dringend nahe, "eine aktive Herangehensweise" für eine vollständige Liste der Indirekteinleiter zu betreiben.

Davon hält man zumindest in Krems nichts und verteidigt sich in einer Stellungnahme an den Rechnungshof: Auch wenn man die Namen der Betriebe nicht kennt und keine Verträge mit ihnen hat, wisse das Kanalunternehmen, wann mit welcher Belastung zu rechnen sei. Eine lückenlose Erfassung aller Winzer sei mit einem "exorbitanten Verwaltungsaufwand" verbunden.

Der Langenloiser Bürgermeister Harald Leopold (ÖVP) sagt zum STANDARD, die Stadt bemühe sich, den RH-Empfehlungen gerecht zu werden, es sei aber "wahnsinnig schwierig praktisch umzusetzen". Die gesetzlichen Bestimmungen seien da "verunglückt".

Land beharrt auf Modell

Dieser Meinung ist teils auch der RH: Wie sich die Kanalgebühren in Niederösterreich bemessen, sei nicht gerecht. Denn sie orientieren sich an der Gebäudefläche und der Zahl der Geschoße, nicht an den entstehenden Kosten. Die vorgesehenen Zuschläge könnten das nicht ausgleichen, sie würden kaum angewendet. Das Land Niederösterreich erklärt im RH-Bericht, dass das aktuelle Modell funktioniere. Die Beispiele Krems und Langenlois stehen dem entgegen. (Sebastian Fellner, 29.7.2020)