Rom – Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand verlängern und hat dafür die Zustimmung des Senats erhalten. Premier Giuseppe Conte hatte am Dienstag vor dem Parlament in Rom erklärt, dass die Verlängerung es der Regierung ermöglichen würde, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Der Notstand soll demnach bis zum 15. Oktober gelten. Vor Inkrafttreten der Verlängerung muss allerdings noch die Abgeordnetenkammer zustimmen, die Abstimmung am Mittwoch geplant. Conte hatte am Dienstagnachmittag noch davon gesprochen, den Notstand bis zum 31. Oktober zu verlängern.

Am 31. Jänner ausgerufen

Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. Der Notstand würde ohne Verlängerung am Freitag auslaufen. Auf den Ausnahmezustand basieren aber mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

"Wenn wir auf den Notstand verzichten, verfällt das Schutz- und Vorbeugungssystem, das wir in diesen Monaten aufgebaut haben. Wir haben schwierige Beschlüsse gefasst, die von den Italienern Opfern gefordert haben. Damit konnte wir jedoch die akuteste Phase des Coronavirus-Notstands bewältigen", warb der 55-jährige Conte in seiner Ansprache vor der Abstimmung.

Wenige Neuinfektionen

Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie rund 35.000 Menschen in Italien gestorben. Die Zahlen der Neuinfektionszahlen sind aber nach einem langen und harten Lockdown mittlerweile niedrig. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.

Conte sprach sich vor dem Parlament auch für eine Wiedereröffnung der Schulen im September aus. "Zehn Millionen Kinder müssen in voller Sicherheit wieder in die Schulklassen zurückkehren können. Das erfordert viel Anstrengung, um die höchsten Sicherheitsvorkehrungen zu garantieren. Das ist eine große Herausforderung für das Land", sagte der Regierungschef. Seit dem 5. März sind die Schulen in Italien geschlossen. Bisher wurde lediglich Fernunterricht garantiert. (APA, 28.7.2020)