Wien – Mitte August soll jetzt also die Probephase für die sogenannte "Corona-Ampel" anlaufen. Der Regelbetrieb werde, kündigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Mittwoch nach dem Ministerrat an, im September beginnen.

Es ist eine besondere Ampel, eine vierfarbige: Grün, Orange, Gelb und Rot. Das Ampelsystem soll "bis auf die Bezirksebene heruntergebrochen" werden, sagt Anschober. Mit den jeweiligen Farben soll der Stand der Virusgefährdung signalisiert werden.

Die exakten Parameter für eine Umschaltung etwa von Orange auf Rot werden derzeit noch erarbeitet, ebenso die daraus folgenden Maßnahmen für die Politik und Behörden.

Die Ampel-Bewertungen der Bezirke sollen auch für Wien gelten. Wie das allerdings in der Praxis realisiert werden soll, müsse ebenfalls noch erarbeitet werden, wie es hieß. Konkret gefragt, wie denn nun der Corona-Hotspot St. Wolfgang farblich bewertet werden müsse, darauf konnte Anschober keine Antwort geben. Zumal eben noch vieles in Ausarbeitung sei.

Für die Konzeption der Ampel wird eine eigene Corona-Kommission eingesetzt. Sie besteht aus Vertretern des Krisenstabs, des Bundeskanzleramts, des Gesundheitsministeriums, aus Virologen und Public-Health-Experten sowie je einem Vertreter der Bundesländer.

Neuer Lockdown "denkunmöglich"

Während im Vorfeld der Debatte um diese Corona-Ampel Landeshauptleute wie der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) oder sein SPÖ-Kollege Peter Kaiser in Kärnten verlangt hatten, dass die aus den Ampelfarben folgenden Maßnahmen verpflichtend sein sollen, stellte Anschober am Mittwoch bei der Präsentation des Ampelmodells klar: Die Maßnahmen würden nur empfehlenden Charakter haben, er vertraue da auf die Verantwortlichen, dass diese auch befolgt werden. Ein Lockdown werde sich jedenfalls nicht ableiten lassen. Dieser sei "denkunmöglich".

Für die jeweiligen farblichen Ampelstellungen sind die Indikatoren derzeit nur grob umrissen: die siebentägige Entwicklung der Fallzahlen, die Kapazitäten in Spitälern, die Frage, ob man die Infektionen erklären kann, wie die Cluster entstanden sind, und der Anteil der positiven Ergebnisse bei den Tests.

Für diese Indikatoren soll es Schwellenwerte geben. Die genaue Ausformulierung ist noch in Arbeit.

Was ebenfalls noch fehlt, ist die legistische Untermauerung der Ampel. Die rechtliche Absicherung werde ebenfalls mit September vorliegen und dann im Parlament beschlossen werden, sagt Anschober.

Kritisch äußerte sich in einer ersten Reaktion der Gesundheitssprecher der SPÖ, Philip Kucher: "Nach dem verwirrenden Ostererlass, dem Testchaos im Tourismus, dem Chaos bei den Einreisebestimmungen und nach den vom VfGH gekippten Verordnungen gibt es nun eine Ampel, bei der man nichts weiß, außer dass sie vier Farben hat."

Corona-Ampeln bei Nachbarn

Im benachbarten Deutschland erscheint die Regel zunächst etwas einfacher – jedenfalls bundesweit. Wichtigste Kennzahl: Werden in einem Landkreis innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet, müssen erfolgte Lockerungen wieder zurückgenommen werden.

In der Hauptstadt Berlin jedoch gilt wie in Österreich eine Ampel"– allerdings eine dreifarbige. Genau genommen sind es drei verschiedene Ampeln, die mit einem Rot-Gelb-Grün-System drei verschiedene Kennzahlen abbilden: Zum einen ist das die Reproduktionszahl, die angibt, wie viele andere Menschen eine infizierte Person im Schnitt ansteckt. Ein Wert über 1,19 heißt Rot. Ähnlich werden in dem System auch die Zahl der Neuinfizierten sowie der Anteil an belegten Intensivbetten bewertet.

Auch in anderen Ländern wird versucht, die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie auf ähnliche Art besser kontrollieren zu können. Ein dreistufiges Ampelsystem hat etwa am Montag auch Tschechiens Gesundheitsminister Adam Vojtěch vorgestellt.

(Walter Müller, Gerald Schubert, 30.7.2020)