Wien – Am Dienstag hat das Verfahren zur Korrektur der Wählerverzeichnisse für die Wien-Wahl am 11. Oktober begonnen. Die Kleinstpartei Wandel hat nun beantragt, dass Heinz-Christian Strache, Spitzenkandidat des Teams HC Strache, aus dem Register gestrichen wird, wie sie per Aussendung mitteilte. Hintergrund ist die laufende Diskussion über Straches Hauptwohnsitz.

Strache muss in Wien wohnhaft sein, um bei der Wien-Wahl antreten als auch wählen zu können. Er behauptet zwar, im dritten Gemeindebezirk zu wohnen und in Klosterneuburg in Niederösterreich nur am Wochenende zwei Tage mit seiner Familie zu verbringen. Der Wandel hat das allerdings angezweifelt und eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht, um eine Kandidatur Straches zu verhindern. Die Wahlbehörde geht der Sache derzeit nach.

Nun will der Wandel auch verhindern, dass Strache seine Stimme bei der Wien-Wahl abgeben kann. "Strache wohnt nicht in Wien, und wir werden dafür sorgen, dass er hier weder wählen noch kandidieren darf", wird Vorstandsmitglied Christoph Schütter zitiert. Man habe deshalb die Streichung Straches aus dem Wählerregister in Wien-Landstraße beantragt: "Wir gehen davon aus, dass Strache aus dem Wählerregister gestrichen und dieses leidige Kapitel nun endlich beendet wird."

Berichtigungsantrag bis 13. August

Das Richtigstellungsverfahren findet bei dieser Wien-Wahl früher als üblich statt, um genug Zeit für die Corona-bedingt erwartete Rekordanzahl an Wahlkartenanträgen zu haben. Es zielt vor allem darauf ab, Menschen, die sich fälschlicherweise nicht im Wählerverzeichnis befinden, die Möglichkeit zu geben, dies korrigieren zu lassen. Dazu kann man einen Berichtigungsantrag stellen – entweder schriftlich oder persönlich bis 13. August.

Ob dem Antrag stattgegeben wird, entscheidet die Bezirkswahlbehörde spätestens bis 19. August. Ist der Einspruchswerber oder ein sonstiger Betroffener (den dieser zum Beispiel aus dem Wählerverzeichnis streichen lassen möchte) damit nicht zufrieden, kann man bis zum zweiten Tag nach der Zustellung noch bei der Bezirkswahlbehörde Beschwerde einlegen. Über diese entscheidet dann das Landesverwaltungsgericht – danach ist das Wählerverzeichnis fix.

Lugner distanziert sich von Strache

Zu einer Art Distanzierung von Strache sah sich am Dienstag Richard Lugner bemüßigt. Der Hausherr der Lugner-City hatte dort bei einer gemeinsamen Veranstaltung zuletzt eine Unterstützungserklärung für das Team HC Strache unterzeichnet. Das bestritt Lugner in seiner Aussendung am Dienstag auch nicht – ergänzte aber, dass er für Strache selbst nicht werben will: "Ich habe noch nie in meinem Leben für eine politische Partei Werbung gemacht." Eine Ausnahme sei gewesen, als er selbst einmal politische Ambitionen verfolgt habe. Außerdem habe ihm Strache im Zuge der Unterschriftenleistung erklärt, Lugner brauche ihn deshalb ja nicht zu wählen. (APA, 4.8.2020)