Andere Länder haben sie schon längst, in Österreich wird seit Wochen darüber diskutiert: die Corona-Ampel. Nun geht die Maßnahme zur Bekämpfung der Pandemie auch hierzulande in den Testlauf, bevor sie im September starten soll. Einige Fragen sind jedoch nach wie vor offen.

Frage: Was kann man sich unter einer "Corona-Ampel" vorstellen, und wer schaltet sie?

Antwort: Die Ampel soll in einer vierfarbigen Skala (Grün, Gelb, Orange, Rot) anzeigen, wie stabil – oder heikel – die Corona-Situation aktuell ist. Die Bewertung soll sich auch auf einzelne Bezirke beziehen und die Grundlage für Maßnahmen schaffen, sollten Cluster ausbrechen. Wien wird dabei als ein Bezirk gesehen. Eine eigens eingerichtete "Corona-Kommission" erarbeitet Empfehlungen für die Schaltung, die dann aber auf politischer Ebene vollzogen wird.

Frage: Wer ist in dieser Kommission?

Antwort: Sie besteht aus insgesamt 19 Mitgliedern, darunter fünf Vertreter aus Gesundheits- und Innenministerium, fünf Fachexperten aus den Bereichen Virologie, Medizin und Public Health sowie je ein Vertreter pro Bundesland. Sie wurde auf Basis des Bundesministeriengesetzes eingerichtet und hat eine beratende Funktion.

Frage: Was bedeuten die Farben konkret?

Antwort: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab am Donnerstag zwar bekannt, dass die Kommission ihre Auftaktsitzung absolviert hatte, aber die konkreten Leitlinien hinter den Farben sind noch unklar. Jeder Farbe sollen bestimmte Maßnahmenpakete zugeordnet werden. Springt die Ampel beispielsweise auf Gelb, kann die Kommission auch nur einzelne Maßnahmen aus den Paketen empfehlen.

Frage: Wie kommen die Entscheidungen zustande?

Antwort: Der Ampel liegt ein vierstufiger Prozess zugrunde. Zuerst sollen bestimmte Indikatoren beobachtet werden, darunter etwa die Übertragungsrate sowie die vor Ort vorhandenen Ressourcen, beispielsweise in Spitälern oder bei Tests. Anschließend kommt es zur Ampeleinstufung und zur Umsetzung der Maßnahmen vor Ort. Die Experten evaluieren dann laufend, Treffen sollen mindestens einmal pro Woche stattfinden. Laut Anschober werde es jedenfalls keinen Automatismus geben, es werde "nicht automatisch geschalten bei der Überschreitung von Schwellen".

Frage: Wie erfährt man, ob der eigene Bezirk betroffen ist?

Antwort: Anschober sprach von einem "Ampel-Freitag" – an diesem Tag soll der Öffentlichkeit ein Update zur aktuellen Lage zur Verfügung gestellt werden. Man könne sich auch darauf verlassen, dass die Ampel nicht ständig umschalte, entsprechende Änderungen würden breit kommuniziert werden.

Frage: Wie funktioniert die Abstimmung zwischen Bund und Ländern?

Antwort: Der Gesundheitsminister wird die Empfehlungen mit den zuständigen Landeshauptleuten besprechen, die wiederum mit den lokalen Behörden kommunizieren, hieß es. Die Entscheidungskompetenz über zu treffende Maßnahmen auf regionaler Ebene solle in Länderhand verbleiben, wurde von Anschober betont. Auch wenn er theoretisch von Weisungen Gebrauch machen könne, wolle er "so nicht arbeiten", sagte Anschober. Angekündigt wurde zudem, dass die rechtlichen Grundlagen im Zuge einer größeren Novellierung des Epidemie- sowie Covid-19-Maßnahmengesetzes ausgestaltet werden sollen. Diese befindet sich noch bis Ende August in Begutachtung, Details dazu gab es nicht.

Frage: Welche Bereiche wird die Ampelschaltung betreffen?

Antwort: Die Empfehlungen der Kommission können alle Bereiche betreffen, auch Schulschließungen. Die erste "Schaltung" der Ampel wurde für die erste Septemberwoche angekündigt. Anschober betonte, dass man derzeit nach wie vor von einem regulären Schulbetrieb ausgehe.

Frage: Noch ist aber Sommer, und nicht alle verbringen ihren Urlaub in Österreich. Welche Reisewarnungen sind derzeit aktuell?

Antwort: Kürzlich wurde eine Reisewarnung für das spanische Festland ausgerufen, auch Portugal, Schweden und Teile des Balkans sind betroffen. Die Einschätzung der Sicherheitssituation eines Landes beruht auf mehreren Faktoren. Zahlen von Infizierten als auch die Maßnahmen vor Ort (Ausgangssperren, Quarantänebestimmungen) sind ausschlaggebend. Die bestehenden Sicherheitsstufen in einzelnen Ländern werden laufend evaluiert, heißt es. Eine Reisewarnung ist aber kein Reiseverbot.

Frage: Was passiert bei der Rückkehr aus Ländern mit Reisewarnung?

Antwort: Die Einreise aus einem Land, in dem ein erhöhtes Risiko besteht, ist mit einem Gesundheitszeugnis samt negativem PCR-Test möglich. Ist die Testung im Ausland nicht möglich, kann der PCR-Test innerhalb von 48 Stunden in Österreich durchgeführt werden. Bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses ist (Heim-)Quarantäne nötig. Reisewarnungen können im Arbeits-, Konsumenten- und Versicherungsrecht eine Rolle spielen. Eine Reisewarnung berechtigt zum Beispiel zu einem kostenlosen Storno einer gebuchten Reise.

Frage: Was passiert allgemein bei einer Einreise nach Österreich? Welche Konsequenzen haben die Fiebermessungen an der Grenze?

Antwort: Bei der Einreise aus einem Land, in dem eine stabile Situation herrscht, ist die Einreise ohne Einschränkungen möglich. Beim Grenzübertritt werden allerdings von Bundesheersoldaten Fiebermessungen vorgenommen. Seit kurzem betrifft das aber nur noch Durchreisende. Sollte man eine höhere Temperatur haben, darf man nicht einreisen und muss ein Attest einholen, dass das Fieber nicht Corona-induziert ist. (Vanessa Gaigg, Walter Müller, 7.8.2020)