Wer an diesem Samstag auf einer der vielen Schnellstraßen und Autobahnen unterwegs ist, die das kleine Israel durchschneiden, trifft dabei mehr Menschen als sonst. Sie stehen auf Brücken und winken herunter, lassen Fahnen wehen und Tücher flattern. Seit Wochen ist es Brauch, dass an Autobahnabfahrten und Straßenbrücken kleine Gruppen von Demonstranten ihre Meinung kundtun, dass die Zeit von Regierungschef Benjamin Netanjahu bald abgelaufen sein sollte. Und nie waren es so viele wie heute. Sie sind die kleinen, lokalen Schwestern zur lauten Samstags-Massendemo in Jerusalem, und es ist schwer, sie zu übersehen.

Gegen Premier Benjamin Netanjahu läuft ein Korruptionsprozess.
Foto: EPA/ABIR SULTAN

Einer der lokalen Kreuzungsproteste findet heute am Rand von Nazareth statt. Es ist ein anderer Protest als die Trommeldemo in Jerusalem. Während die meisten anderen Demos von jüdischen Israelis dominiert werden, tun sich hier die Bewohner des arabischen Nazareth und des benachbarten jüdischen Nof Galil zusammen. Statt Israel-Fahnen halten die Teilnehmer zweisprachige Tafeln hoch, fordern auf Hebräisch und Arabisch ein Ende der Diskriminierung. "Wir Araber sind viel stärker von der Wirtschaftskrise betroffen", sagt der 66-jährige Sohel Diab aus Nazareth. Die Zahlen geben ihm recht: In arabischen Gemeinden ist die Arbeitslosigkeit stärker angestiegen als im Durchschnitt.

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Menschen fühlen sich im Stich gelassen

Besonders stark betroffen ist Nazareth: Hier hat derzeit fast die Hälfte der Menschen im Erwerbsalter keinen Job. Die Stadt ist vom Pilgertourismus abhängig. Wenn die Gäste ausbleiben, spüren das nicht nur die Beherbergungsbetriebe und Tourenanbieter, sondern alle: Händler, Restaurants, Transportunternehmen, auch Gewerbebetriebe, die von den Tourismusanbietern Aufträge bekommen. "Jahrelang haben wir Steuern gezahlt, und jetzt lässt uns die Regierung im Stich", sagt Diab, dessen erwachsene Töchter nun wieder bei ihm eingezogen sind, weil sie sich nach deren Kündigungen keine eigenen Wohnungen mehr leisten konnten.

Auch bei der aktuellen Samtagsdemo gab es Verhaftungen.
Foto: AP /Ariel Schali

Die üblichen Demo-Parolen gegen Netanjahu, wie "Bibi geh nach Hause" oder "Bibi ins Gefängnis" hört man hier nicht. "Es reicht nicht, einen Mann auszutauschen", sagt Diab, "das ganze System muss sich ändern". Die 49-jährige Lehrerin Sajeda aus Nazareth stimmt zu. "Zuerst brauchen wir eine neue Regierung. Und dann endlich Gleichbehandlung". Arabische Städte sollten vom Staat gleich viel Budget bekommen wie jüdische Gemeinden, und israelische Araber gleiche Bedingungen am Arbeitsplatz.

Netanjahu rüstet rhetorisch auf

Während die Anti-Regierungsproteste größer und vielfältiger werden, rüstet auch Netanjahu rhetorisch auf. Er bezeichnet die Demonstranten nicht mehr nur als Anarchisten und Virenschleudern, sondern behauptet auch, die Proteste seien "von Luxushotels aus gesteuert" und von ausländischen NGOs finanziert, um Israel zu destabilisieren.

Ob Netanjahus Strategie, die Demonstranten zu verunglimpfen, erfolgreich sein wird, ist zu bezweifeln, zumal auch viele seiner Anhänger mit den Protesten sympathisieren. Ganze fünfzig Prozent der Netanjahu-Wähler sagen laut einer Erhebung des Israel Democracy Institute, sie unterstützen Proteste gegen die Wirtschaftspolitik der aktuellen Regierung. Nur 25 Prozent der Israelis sind der Meinung, dass die Regierung die Corona-Krise im Griff hat.

Gut möglich, dass Netanjahu den einzigen Ausweg in der Flucht nach vorne sieht: in einer vierten Neuwahl. Die Zeit wird knapp: In zwei Wochen muss die Regierung ihren Zwei-Jahres-Budgetplan präsentieren, aber Netanjahu legt sich quer. Liegt bis 25. August nichts vor, sind automatische Neuwahlen die Folge. Dann würde Netanjahus Partei zwar Verluste hinnehmen, die Stimmen würden aber wohl zu anderen Rechtsparteien wandern – und Netanjahus Chancen, eine neue Rechtsregierung anzuführen, stünden nicht schlecht. (9.8.2020, Maria Sterkl)