In der mit dem Ibiza-Skandal befassten Soko Tape der Polizei sind derzeit 15 Ermittler und drei Beamte in Leitungsfunktion tätig, geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die FPÖ hervor. Im Streitthema um die Information der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) über das Auffinden des Videos verteidigt der Minister seine Mitarbeiter.

Medienarbeit mit Nehammer "akkordiert"

Sowohl der Medienerlass des Innen- als auch des Justizressorts sei bei der Medienarbeit zu laufenden Ermittlungsverfahren eingehalten worden, so Nehammer. Zur Frage, warum die Öffentlichkeit vor der WKStA von dem Fahndungserfolg in Kenntnis gesetzt wurde, verwies er auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Wien in dieser Sache. "Die Medienarbeit war mit mir akkordiert"; sie sei im Einvernehmen mit der StA Wien erfolgt.

Von den Soko-Tape-Beamten arbeiten laut Nehammer sechs in der Causa Casag/Novomatic regelmäßig für die WKStA. Zwischen 27. Juni 2019 und 1. Juli 2020 seien insgesamt 70 Berichte, unter anderem auch aufgrund der sichergestellten Daten und Datenträger in der Causa Casinos, an die WKStA übermittelt worden.

Die polizeiliche Soko Tape soll die Ermittlungen rund um das Ibiza-Video führen – im Auftrag der WKStA und der Staatsanwaltschaft Wien. Doch zwischen den drei Behörden funktionierte die Zusammenarbeit nicht immer. So hat die Soko das Ibiza-Video nach Auffinden im April 2020 nur an die Staatsanwaltschaft Wien, nicht aber an die WKStA weitergegeben. (APA, red, 10.8.2020)