Donald Trump verteufelt die Briefwahl. Von vielen Experten wird das als vorbereitende Maßnahme gesehen, um ein unerwünschtes Ergebnis im November infrage stellen zu können.

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Washington – US-Präsident Donald Trump hat offen infrage gestellt, ob die oppositionelle Vizepräsidentschaftskandidatin Kamala Harris als Tochter von Einwanderern die zweithöchste Position im Staat besetzen dürfte. Bei einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Verschwörungstheorie angesprochen, sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus, er habe "gehört, dass sie nicht die Anforderungen erfüllt".

"Ich habe keine Ahnung, ob das stimmt", führte der Präsident aus. Er hätte erwartet, dass die oppositionellen Demokraten "das überprüfen, bevor sie als Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten ausgewählt wird." Die Frage sei "sehr ernst", er werde sich das "anschauen". Einen Anwalt, der die Theorie zu Harris verbreitet hatte, bezeichnete der Präsident als "hochqualifizierten, sehr begabten" Juristen.

US-Bürgerin Harris

Harris wurde 1964 im US-Staat Kalifornien als Tochter von Einwanderern aus Jamaika und Indien geboren. Die Senatorin ist damit US-Bürgerin und darf Vizepräsidentin werden.

Trump war in der Vergangenheit bereits einer der Hauptverfechter der "Birther"-Theorie, die in rechten Kreisen weit verbreitet war. Laut dieser mit rassistischen Untertönen versehenen Theorie wurde der frühere Präsident Barack Obama nicht in den USA geboren und hätte damit nicht Präsident werden dürfen. Trump und andere forderten vehement eine Veröffentlichung von Obamas Geburtsurkunde – einer Forderung, die der im US-Staat Hawaii geborene Präsident schließlich nachkam.

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hatte Harris am Dienstag als Vizekandidatin vorgestellt. Biden und Harris ziehen damit gemeinsam in den Wahlkampf gegen Trump, der sich bei der Wahl am 3. November um eine zweite Amtszeit bewirbt.

Streit um Corona-Hilfspaket

Da in Zeiten von Corona auch die Möglichkeit einer Stimmabgabe per Briefwahl im Raum steht und Trump das als Nachteil für sich empfindet, hat er am Donnerstag damit gedroht, bei einer Einigung auf ein neues Corona-Hilfspaket mit den Demokraten sein Veto einzulegen, falls dieses Geld für die Post enthält. "Das bedeutet, dass sie (die Demokraten) keine allgemeine Briefwahl bekommen können", sagte Tumps am Donnerstag dem konservativen Sender Fox Business.

Die Demokraten bräuchten dieses Geld, damit die Post "all diese Abermillionen von Stimmzetteln annehmen kann". Trump befürchtet offenbar, dass die Demokraten bei der Präsidentenwahl im November von einer Zunahme der Stimmabgabe über Briefwahl profitieren könnten.

Trump macht seit Wochen gegen die Briefwahl Stimmung und warnt vor massivem Wahlbetrug. "Das wird der größte Betrug in der Geschichte", sagte Trump am Donnerstag im Gespräch mit dem konservativen Sender Fox Business. In manchen US-Staaten wie Virginia würden Briefwahlunterlagen an "Tote und Hunde" verschickt, so Trump.

Wahlen in Corona-Zeiten

Erst vergangene Woche hatte unter anderen der republikanische Gouverneur des Bundesstaats Ohio, Mike DeWine, Trumps Befürchtung vor einem Wahlbetrug zurückgewiesen. In Ohio funktioniere die Briefwahl "außerordentlich gut", sagte er. Die Demokraten setzen sich dafür ein, dass die US-Staaten wegen der Pandemie möglichst vielen Wählern die Abstimmung per Brief ermöglichen. Die Zunahme der Abstimmung per Briefwahl könnte auch zu einer etwas verzögerten Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl vom 3. November führen.

Experten haben sich besorgt gezeigt, dass Trumps Warnungen vor einem Wahlbetrug bei einem knappen Ergebnis genutzt werden könnten, um die Integrität der Abstimmung infrage zu stellen. (APA, dpa, red, 14.8.2020)

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