Brüssel – Aus dem wegen der Corona-Krise geschaffenen EU-Kurzarbeitsprogramm Sure sollen in Kürze die ersten Gelder fließen. Ein am Montag veröffentlichter Vorschlag für den Rat der Mitgliedsstaaten sieht vor, zunächst 15 Ländern insgesamt 81,4 Milliarden Euro bereitzustellen. Die größten Summen würden demnach Italien (27,4 Milliarden), Spanien (21,3 Milliarden) und Polen (11,2 Milliarden) bekommen.

Italien erhält laut Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri das Geld für den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Sure (Temporary Support to Mitigate Unemployment Risks in an Emergency) ist das von der EU dafür vorgesehene Krisenprogramm. "Es ist das Europa der Solidarität und der Arbeit, das Gestalt annimmt", schrieb Gualtieri am Montag auf Twitter. Italien spare sich dadurch 5,5 Milliarden Euro an Zinsen.

Bis zu 100 Milliarden vorgesehen

Das Sure-Programm ist mit bis zu 100 Milliarden Euro gefüllt. Italien gehört zu den am schwersten betroffenen Ländern. Italiens Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank von April bis Juni um 12,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal.

"Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen zu erhalten", kommentierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Programm. In der beispiellosen Krise stelle Sure ein starkes Symbol der Solidarität dar.

Länder mit geringem finanziellem Spielraum

Die finanzielle Unterstützung für die Mitgliedsstaaten wird in Form von sehr günstigen Darlehen gewährt und muss beantragt werden. Sie richtet sich vor allem an EU-Staaten, die nicht über so großen finanziellen Spielraum verfügen wie zum Beispiel Deutschland. Neben Italien, Spanien und Polen sollen etwa auch Bulgarien, Tschechien, Kroatien und Slowenien von dem Programm profitieren. Österreich ist nicht unter den 15 Ländern. Die Gelder können zur Finanzierung nationaler Kurzarbeitsregelungen und ähnlicher Maßnahmen für Selbstständige genutzt werden. (APA, dpa, 24.8.2020)