Viel versprochen, wenig geliefert, nun wieder viel versprochen. So lässt sich die Arbeit der Regierung beim Breitbandausbau zusammenfassen. Bis 2030 sollen Internetnutzer in ganz Österreich mit 1.000 MBit/s durch das Web surfen können. Soll heißen: Streams in Ultra HD schauen, Videokonferenzen ohne Ruckeln, Inhalte blitzschnell verschicken – all das soll selbst in den hintersten Ecken des Landes möglich sein.

Damit peilt die türkis-grüne Regierung allerdings ein sehr optimistisches Ziel an. Mit der Breitbandmilliarde, die 2013 beschlossen wurde und mittels Förderungen Breitbandinternet im ganzen Land ermöglichen sollte, wollte die damals rot-schwarze Regierung schon einmal bundesweit schnelles Arbeiten im Netz verwirklichen – bis zum heurigen Jahr.

Doch von diesen Ankündigungen ist wenig übriggeblieben: Österreichweit wurden bisher nur 151 Millionen Euro der versprochenen Milliarde verteilt. 802 Millionen Euro wurden zugesagt, aber noch nicht ausbezahlt. Immer noch müssen tausende Haushalte in ländlichen Gebieten ohne Breitbandinternet oder Mobilfunk auskommen. In der Corona-Krise werden diese Versäumnisse nun immer evidenter. Das schlägt sich in Nachteilen im Homeoffice und Homeschooling nieder – und zieht sich aufgrund der heutigen Relevanz des Internets auch durch alle anderen Lebensbereiche.

Daher ist jetzt Tempo angesagt: 2030 ist als Zieltermin für den Breitbandausbau schlicht zu spät. Seit Jahren belegt Österreich hier in Europa einen der hintersten Plätze. Im Vergleich sind Länder wie Schweden – mit ähnlicher Bevölkerungszahl und vergleichbarer Verteilung der Menschen in der Stadt und auf dem Land – bei dieser Modernisierung viel weiter. Eine "Digitalnation", zu der die Regierung das Land nach eigenen Angaben machen will, wird Österreich so sicher nicht. (Muzayen Al-Youssef, 27.8.2020)