Facebook und Instagram gehen erneut gegen Rechtsextremismus vor. Am Freitag wurde das in der rechten Szene beliebte Magazin "Compact" von den beiden Plattformen genommen, die Accounts gesperrt. Facebook beruft sich auf sein eigenes Regelwerk. "Wir verbieten Organisationen und Personen, unsere Dienste zu nutzen, wenn sie Menschen aufgrund von Merkmalen wie Herkunft, Geschlecht und Nationalität systematisch angreifen. Daher haben wir das 'Compact'-Magazin von Facebook und Instagram entfernt", erklärte eine Facebook-Sprecherin den Schritt.

Ein herber Schlag

Der Rauswurf ist ein herber Schlag für die Zeitschrift, die so von einem guten Teil ihrer Fangemeinde, mehr als 90.000 Menschen hatten die Seite mit einem Like bewertet, getrennt wurde und dadurch an Einfluss verliert. Dabei versucht sie sich gerade als Speerspitze der Corona-Proteste in Deutschland zu inszenieren – und lässt an ihrer politischen Verortung keine Zweifel. So gehört zur aktuellen Inszenierung, dass vergangenes Wochenende der "Compact"-Chefredakteur Jürgen Elsässer gemeinsam mit dem österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner bei den Protesten in Berlin antanzte.

Sellner hat mit "Deplatforming", wie die Sperre von Accounts auf sozialen Medien genannt wird, bereits Erfahrung gesammelt. Im Juli wurde ihm seine Bühne auf Twitter und Youtube entzogen. Ein Schritt, der den Rechtsextremisten traf, da die beiden Kanäle für ihn wichtig waren, um einerseits sein Publikum zu erreichen und andererseits Spenden zu lukrieren. Gegen die Youtube-Sperre geht Sellner rechtlich vor. Facebook und Instagram geben ihm und den Identitären schon länger keinen Raum mehr.

Das "Deplatforming" hat aber in den vergangenen Monaten gezeigt, dass rechtsextreme Akteure, denen die Plattformen genommen werden, dadurch marginalisiert werden. Sie machen Politik mittlerweile größtenteils im Netz (und setzen darauf, dass ihre Provokationen von Medien übernommen werden). Nach Sperren werden zwar Ausweichmöglichkeiten genutzt, aber große Teile der Gefolgschaft folgen ihnen nicht auf neue Plattformen. Derzeit ist der Messengerdienst Telegram bei Rechtsextremisten angesagt.

Hausrecht und Image

Mit den Sperren, die unter anderen auch einen rechtsextremen Rapper und Qanon-Verschwörungsanhänger trafen, versuchen Facebook, Youtube und Twitter, ihr Image aufzupolieren. Die Unternehmen stehen nämlich massiv in der Kritik, rechtsextreme Hassbotschaften und manipulative Falschnachrichten zu lange geduldet zu haben. Viele Jahre haben sie ein radikal liberales Verständnis von Meinungsfreiheit propagiert, kurzzeitig sogar Propaganda- und Hinrichtungsvideos des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) toleriert. Mit dem Aufkommen der weltweiten #Blacklivesmatter-Proteste haben sie nun ihren Kurs geändert und machen von ihrem Hausrecht Gebrauch. Zusätzlich hat sich im Zuge der Corona-Pandemie gezeigt, dass Verschwörungserzählungen aus dem Netz reale Konsequenzen haben können.

Dazu steht Facebook seit Monaten unter massivem Druck. Zahlreiche Unternehmen weltweit hatten angekündigt, keine Werbung mehr zu schalten, wenn Facebook nicht konsequenter gegen Hass im Netz vorgehe.

Ein Druck, den der österreichische Boulevard nicht kennt. Sellner wurde regelmäßig interviewt, sobald er Corona-Demos in Wien besuchte. (Markus Sulzbacher, 31.8.2020)