Berlin – Nach den umstrittenen Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen vom Wochenende hat Berlin eine Maskenpflicht bei Demonstrationen ab hundert Teilnehmern beschlossen. Die Entscheidung traf der Berliner Senat in seiner Sitzung am Dienstag. Bei den Kundgebungen mit zehntausenden Menschen waren die Abstandsregelungen vielerorts nicht eingehalten worden.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigte daraufhin bereits am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an, dem Senat gemeinsam mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) eine Maskenpflicht vorzuschlagen und die Infektionsschutzverordnung entsprechend zu ändern. Die Rechtsänderung sei "ein wichtiges Signal" an die Demoveranstalter, sagte er.

Infektionsschutz

Am Samstag hatten bei mehreren Veranstaltungen bis zu 38.000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Eine Demo mit 18.000 Menschen musste aufgelöst werden, weil die Mindestabstände nicht eingehalten wurden und der Versuch scheiterte, dort als Auflage eine Maskenpflicht zu verfügen. Vorab durch die Versammlungsbehörde wegen des Infektionsschutzes verhängte Demonstrations- und Kundgebungsverbote waren gerichtlich wieder aufgehoben worden.

Bei den Protesten war dann die Lage am Samstagabend am Reichstag, dem Sitz des Bundestags, eskaliert: Hunderte Rechtsextreme stürmten die Treppe des Gebäudes, einige von ihnen schwenken die Reichsfahne. Die Eskalation löste allgemeines Entsetzen aus, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nannte die Vorgänge "verabscheuungswürdig". (red, APA, 1.9.2020)