Wien – Acht Monate sind vergangen, seit die ersten Fälle des neuartigen Coronavirus in Österreich bekannt geworden sind. Dem ersten Höhepunkt im Frühjahr folgte ein Abflauen im Sommer, an dessen Ende Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "Licht am Ende des Tunnels" vernahm. Gut zwei Wochen darauf vollzog er die Kehrtwende und sah Österreich nun doch "definitiv am Beginn einer zweiten Welle".

Nun befeuern tägliche Neuinfektionszahlen, die das Niveau des Frühjahrs weit übertreffen, Gerüchte eines neuerlichen Lockdowns. Gerüchte gab es auch im Frühling, die erst dementiert und später doch bestätigt wurden.

Erste Corona-Fälle im Februar

In Österreich wurden die ersten Sars-CoV-2-Fälle am 25. Februar in Tirol registriert– ein Paar hatte sich mit dem neuartigen Virus infiziert. Am darauffolgenden Tag wurde ein Spitalspatient in Wien ebenfalls positiv auf das Virus getestet. Die Krankheit Covid-19 war in Österreich angekommen.

Nun nahmen die Dichte an Pressekonferenzen und die Auftritte der türkis-grünen Regierung in den ORF-Nachrichtensendungen deutlich zu. "Die aktuelle Entwicklung des Virus in Europa ist dynamisch", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) Ende Februar, und auch Anschober sah die Lage in Italien und Deutschland "durchaus besorgniserregend".

Anfang März: Ein Riesenunterschied

Sechs Tage später, am 5. März, zog der Gesundheitsminister eine erste Zwischenbilanz zur Influenzasaison, Covid-19 bereitete ihm aber noch kein Kopfzerbrechen. "Wenn Sie die 129.000 akut aktuell in dieser Woche Grippe- und grippeähnlichen Erkrankungen hernehmen und mit den 37 bekannten Erkrankungen bei Corona vergleichen – dann brauche ich das nicht vergleichen. Das ist ein Riesenunterschied", sagte Anschober.

Dann ging es Schlag auf Schlag: Nur fünf Tage danach war "der Tag gekommen", an dem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) "weitere Maßnahmen zur Einschränkung auch des öffentlichen Lebens in Österreich" verkündete. Inhaltlich und rhetorisch veränderte sich die Kommunikation der Regierungsspitze, und wenig später wurden mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Österreich beschlossen. Von Laxheit zu Lockdown– weil sich ähnliche Mechanismen nun wiederholen, analysiert der STANDARD eine Auswahl an im Frühling und im Herbst veranstalteten Pressekonferenzen.

Analyse der Regierungskommunikation – die Methode

Für diesen ersten Teil der Auswertung wurden neun medienöffentliche Termine zwischen 10. März und 28. April transkribiert und deren Inhalte nach fünf Kategorien analysiert, um exemplarisch Besonderheiten zu verdeutlichen. Berücksichtigt wurde dabei das "Corona-Quartett", wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auch genannt werden. Etwaige Statements weiterer Akteure fanden bei der Analyse keine Beachtung.

Die definierten Kategorien gehen zum Teil auf eine STANDARD-Diskussion in Kooperation mit der Universität Wien zurück und lauten:

• Eigenlob (Darstellung als Retter in der Not)
• Vergleiche mit anderen Nationen oder Abdriften ins Nationalistische
• Sonstige Angstmache oder Drohung mit Worst-Case-Szenarien
• Irreführende Statements zu verordneten Maßnahmen
  
• Rhetorische Stilmittel wie Metaphern (Sport, Krieg, Religion), Floskeln, Klischees etc.

Die Zeiträume wurden in drei Abschnitte gegliedert: "Das exponentielle Wachstum", "Das Plateau" und "Die neue Normalität". Die Grafiken visualisieren die reine Redezeit der vier Akteure.

Abschnitt I: Das exponentielle Wachstum

10. 3. – Kurz, Anschober, Nehammer
13. 3. – Kurz, Anschober, Nehammer
18. 3. – Kurz, Kogler (Blümel)
24. 3. – Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer

Am 10. März – in Österreich gab es 178 bestätigte Infektionen – luden Kanzler Kurz und die Minister Anschober und Nehammer zu einer Pressekonferenz über geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Virus Sars-CoV-2. Das Covid-19-Gesetz gab es noch nicht, die Bevölkerung wurde aber bereits eingeschworen, zu einer womöglich Wochen oder Monate dauernden Verhaltensänderung beizutragen. Der Kanzler begründete dies unter anderem mit der relativ hohen Wahrscheinlichkeit, an Covid-19 zu sterben – vor allem für ältere Personen.

Kurz arbeitete dabei einerseits mit emotionalen Anekdoten, indem er etwa einen Mitarbeiter rezitierte, der dies für seine Mutter tue und damit vermeiden wolle, "dass sein Kind und das Enkelkind der Mutter vielleicht ein Leben lang damit leben muss, dass diese Infektion durch unvorsichtiges Verhalten stattgefunden hat".

Andererseits argumentierte er mit vermeintlich harten Fakten: "Wir wissen auch, dass das, was immer befürchtet worden ist, nämlich dass die Sterblichkeit deutlich höher ist als bei der Grippe, nämlich um ein Zehn- bis 30-Faches höher als bei der regulären Grippe." Wegen der Dunkelziffer unerkannter und symptomloser Fälle und möglicherweise falsch zugeordneter Todesfälle ist sich die Forschung allerdings bis heute nicht einig, um wie viel höher die Sterblichkeit von Covid-19 verglichen mit der saisonalen Influenza ist. Von Worst-Case-Annahmen wie dem 30-Fachen ist die wissenschaftliche Community aber schon vor längerem abgerückt.

Bei demselben Pressestatement zogen Kurz und Nehammer auch erstmals Parallelen zu den Schreckensereignissen in anderen Ländern. Im Lauf der folgenden Wochen sollte es zu einer Konstante werden, nicht die Lage in weniger hart getroffenen Nachbarländern wie Deutschland, der Schweiz, Ungarn oder Tschechien als Maßstab und Szenario für Österreich heranzuziehen, sondern die hohen Sterbezahlen Italiens.

Am 13. März, dem Tag, nach dem der erste Todesfall einer an Covid-19 erkrankten Person in Österreich bestätigt wurde, verdunkelten sich die Sprachbilder. Gut eine Woche nach seiner "Dann brauche ich das nicht vergleichen"-Aussage verglich Anschober Blogbeiträge über die Situation in italienischen Spitälern mit einer "Kriegsberichterstattung".

Inzwischen kursierten Gerüchte über Ausgangssperren. Und obwohl die Vorbereitungen für das zwei Tage später gesetzlich verordnete "Verbot des Betretens öffentlicher Orte" bereits getroffen waren, wies Nehammer dies zurück: "All das, was da in den sozialen Medien herumgeistert und kursiert, hat keinerlei Substanz. (...) Ich bitte daher auch alle, die auf den sozialen Medienkanälen solche Nachrichten lesen, dass es irgendwelche Formen von Ausgangssperren et cetera geben soll: Lassen Sie diese Nachrichten nicht an sich herankommen." Auch Kurz dementierte diese Pläne auf eine entsprechende Journalistenfrage als "vollkommen frei erfunden".

Bekanntlich änderte sich dies nur zwei Tage später, als sich der Bundeskanzler in einem "Statement zur aktuellen Lage" an die österreichische Bevölkerung wandte und sagte: "Wir müssen Österreich ab morgen auf den Notbetrieb herunterfahren. (...) Auch die Bewegungsfreiheit muss eingeschränkt werden."

Am 18. März legte die Regierungsspitze ein 38 Milliarden Euro schweres Rettungspaket vor. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler betonten in einer Krisenrede nach dem Ministerrat gemeinsam mit Finanzminister Gernot Blümel, "dass wir auch hier alles Menschenmögliche tun wollen", für die Arbeitsplätze im Land und in wirtschaftlicher Hinsicht.

"Aber die wichtigste Botschaft ist natürlich: Alles, was es braucht", sagte der Vizekanzler. Die Menschen sollten sich abgeholt fühlen, in ihrer Sorge um Arbeitsplatz, unternehmerische und auch sonstige Existenz.

Wochen später sollten sich die Ankündigungen für manche als Floskeln entpuppen, fühlten sich viele Menschen im Stich gelassen, sahen sich viele Unternehmer von der Regierung alleingelassen.

Am 24. März, inzwischen war das zweite Covid-19-Gesetz in Kraft getreten, war man erneut um Sicherheit bemüht: "Die Dotierung ist international im Spitzenfeld, aber auch da gilt, was es braucht. (...) Und wenn es mehr braucht, wird eben mehr gebraucht. Da braucht sich niemand Sorgen machen", sagte Vizekanzler Werner Kogler.

Die Regierung präsentierte sich voller Zuversicht. "Wir sind überzeugt davon, dass die Maßnahmen die richtigen sind", so Anschober. Oder in den Worten des Bundeskanzlers:

Ein vermehrtes Strafen jener, die sich nicht an die verordneten Maßnahmen halten, wurde von Kurz angekündigt: "Ich habe aber auch den Innenminister ersucht, die wenigen zu strafen, die sich nicht daran halten und somit den Erfolg aller gefährden. Wir können nicht zulassen, dass Einzelne nicht nur sich selbst, sondern vor allem andere Menschen in Gefahr bringen." Der Innenminister wurde in seiner Wortwahl noch drastischer:

Abschnitt II: Das Plateau

30. 3. – Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer
6. 4. – Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer

Ende März wurde das vielbeschworene Abflachen der Kurve erstmals auch in den Diagrammen der Infektionskurven ersichtlich. In Kärnten und im Burgenland ging die Zahl der aktiv Erkrankten von 30. auf 31. März zum ersten Mal zurück. Die effektive Reproduktionszahl, die angibt, wie viele weitere Menschen eine infizierte Person ansteckt, hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits von 3,3 auf 1,2 gesenkt. Der Ton der Regierung aber nahm an Schärfe zu.

Kurz verkündete, dass "bis zu 100.000 Tote" zu befürchten wären, und drohte am 30. März in der "Zeit im Bild 2": "Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der am Coronavirus gestorben ist." Früher am selben Tag fanden sich Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer zum gemeinsamen Pressestatement im Bundeskanzleramt ein. Bei diesem Termin sollten die Regierungsvertreter unter anderem die Maskenpflicht in Supermärkten ankündigen.

Die Ankündigung dieser einschneidenden Maßnahme wurde von düsteren Bildern der Zukunft begleitet: Das Schlimmste liege noch vor uns, so die Botschaft von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler.

Hier reihte sich auch ein Sprachbild ein, das von Kurz, Kogler und schließlich auch Anschober bemüht wurde: Nach dem anfänglichen "Sprint" an Maßnahmen gestalte sich die Corona-Krise für Österreich nun wie ein Marathon, und man befinde sich noch auf den ersten Kilometern. Die Bewältigung der Krise benötige entsprechend weitere Anstrengungen und Disziplin.

Nach anfänglichem Lob für die Kooperationsbereitschaft der österreichischen Bevölkerung erinnerte Nehammer an die Wichtigkeit, die verordneten Verhaltensregeln einzuhalten. Als Negativbeispiele führte der Innenminister neben einer 40er-Feier in der Steiermark ("Wie unvernünftig kann man sein?!") die (Wiener) Wochenendmärkte an.

Am 6. April, also am Montag vor Ostern, stellten Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer schließlich Lockerungen, eine "schrittweise Öffnung der Gesellschaft", in Aussicht, die nach dem Osterwochenende beginnen sollte. Gleichzeitig wurde angekündigt, dass die Ausgangsbeschränkungen, die seit Mitte März galten, noch bis Ende April in Kraft sein würden.

Die erwähnte Öffnung wurde allerdings an Bedingungen geknüpft: Das Verhalten der Bevölkerung in der kommenden Woche (der Karwoche) sei entscheidend dafür, dass eine Lockerung auch wirklich stattfinden könne. Auch zum Anlass passende Symbolik findet Einzug in die Rhetorik der Regierung:

Besonders häufig wurde in dieser Pressekonferenz auf die vermeintlich eindeutige Rechtslage, die sich aus der Verordnung zur Ausgangsbeschränkung ergebe, hingewiesen. Dies geschah vor dem Hintergrund des sogenannten Ostererlasses, der vom Gesundheitsministerium an die Länder erging und Feiern mit mehr als fünf Personen, "die nicht im selben Haushalt leben", in geschlossenen Räumen untersagte.

Der Erlass hatte am Wochenende zuvor für einige Verwirrung gesorgt und war schließlich aufgehoben worden, denn man habe auch mit den Ausgangsbeschränkungen Handhabe gegen "Corona-Partys", sagte Anschober. Diese Aussagen, wonach als Konsequenz aus den Ausgangsbeschränkungen auch private Feiern unmöglich gewesen wären, waren allerdings rechtlich nicht gedeckt und somit irreführend, was schließlich auch der Verfassungsgerichtshof bestätigte.

Mehrfach wurde das eigene Vorgehen in dieser Pressekonferenz gelobt, auch im Vergleich mit anderen Ländern.

"Der erste Kraftakt auf unserem Weg ist gelungen. Wir haben die richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit, zum richtigen Zeitpunkt gesetzt", sagte der Gesundheitsminister, und der Bundeskanzler sprach gegen Ende des Termins – auf die noch ausstehenden Ergebnisse der Sora-Stichprobenuntersuchung angesprochen – von zehntausenden Toten weniger.

Abschnitt III: Die neue Normalität

14. 4. – Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer
21. 4. – Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer
28. 4. – Anschober, Nehammer (Köstinger, Schramböck)

Nach Ostern war die effektive Reproduktionszahl schon deutlich unter eins gesunken, und auch die täglichen Neuinfektionen wurden stetig weniger; sie lagen am 14. April im Schnitt der vorangegangene Woche bei etwa 234 Fällen pro Tag. Zum Höhepunkt der Corona-Welle zwei Wochen davor stand dieser Wert noch bei 779.

Am 14. April, die schrittweise Öffnung des Handels hatte begonnen, verkündeten Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Kogler und die Minister Anschober und Nehammer eine "neue Normalität" mit der Leitlinie "so viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig" (Kurz).

Die angekündigten Lockerungen könnten nun kommen – früher als anderswo –, verlautbarte Kogler, "weil wir eben so rasch und konsequent dran waren".

Diesen Erfolg strich auch Anschober hervor, stellte ihm allerdings erneut die Metapher des Marathons bei – inklusive der abermaligen Botschaft: durchhalten und bloß nicht nachlassen.

Innenminister Nehammer erinnerte an die weiterhin geltenden Ausgangsbeschränkungen und bedauerte, dass den Menschen im Land so viel abverlangt wurde, weil es gemäß der Verordnung vermeintlich nicht möglich gewesen wäre, Verwandte zu Ostern zu besuchen.

Eine Woche später, am 21. April, verkündeten dieselben vier Regierungsvertreter die weitere schrittweise Öffnung des Landes. "Wir haben am Wochenende erstmals die Situation gehabt, dass die Zahl der Neuinfektionen auf unter 100 gesunken ist. Wir sind damit bei den Ländern in Europa, aber auch weltweit mit der besten Entwicklung überhaupt", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz einleitend.

Eigenverantwortung wurde weiterhin eingemahnt, und der Tenor der richtigen Maßnahmen und der besonders günstigen Lage in Österreich setzte sich sehr oft in den Statements fort.

Die Bevölkerung müsse sich an die "neue Normalität" gewöhnen, also an das "Tragen von Mund-Nasen-Schutz, das Abstandhalten, die besonderen Hygienevorschriften", und noch sei ad Ausgangsbeschränkungen durchzuhalten:

Nicht zuletzt fand in dieser Pressekonferenz das Thema Urlaub Erwähnung. Die von Kurz ausgegebene Devise lautete: Diesen Sommer sicherheitshalber lieber in Österreich bleiben, er werde selbiges tun.

Am 28. April war es so weit: In der morgendlichen Regierungspressekonferenz verkündete Gesundheitsminister Rudolf Anschober das Auslaufen der strengen Ausgangsbeschränkungen. "Mit 30. April, 24 Uhr, enden die Ausgangsbeschränkungen, die mit Sicherheit eine der einschneidendsten Maßnahmen waren, die wir alle in dieser Zweiten Republik erlebt haben", präzisierte Innenminister Karl Nehammer die Details.

Auf Nachfrage von Medienseite bekräftigten beide Minister die Ausgestaltung der Ausgangsbeschränkungen. Im öffentlichen Raum seien sie ausreichende Grundlage dafür gewesen, Corona-Partys "aufzulösen und auch dementsprechend dagegen vorzugehen" (Nehammer), und private Treffen seien kein legitimer Grund gewesen, die eigene Wohnung zu verlassen:

Nun wurde Phase II eingeläutet: "Sie wissen, Phase I haben wir sehr, sehr gut bewältigt. (...) Und Phase II ist jetzt dieses schrittweise Aufsperren", sagte Anschober. Insofern wurde auch Ende April wieder an die Eigenverantwortung der Menschen in Österreich appelliert.

Anfang Mai wurde entschieden, die wegen der Corona-Krise im Kanzleramt gebündelten Pressekonferenzen wieder vermehrt in die jeweiligen Ministerien zu verlagern. Somit trat auch das Corona-Quartett als solches nur mehr wenig vor die Öffentlichkeit. Zudem blieb die Lage in Österreich im Spätfrühling und der ersten Sommerhälfte relativ entspannt. Mitte August, nach eineinhalb Monaten Feriensaison, setzte die Regierung die nun wieder steigenden Infektionszahlen mit Urlaubern in Verbindung – konkret mit Auslands- und hier vor allem Kroatien-Reisenden.

Die Zahlen stabilisierten sich bis Mitte September auf mittlerem Niveau. Als sich das Infektionsgeschehen danach von neuem intensivierte, war von einer Wiederverschärfung der Maßnahmen noch keine Rede. Immerhin kletterten mit der Belegung von Intensivbetten und der Zahl der Todesfälle die wichtigsten Kennzahlen weit nicht so drastisch wie jene der Neuinfektionen.

Verantwortung übernehmen und die "Ultima-Maßnahme"

Zuletzt mehrten sich aber auch die Todesfälle wieder, und die Ansteckungen sind bei einem Vielfachen des März-Höhepunkts angelangt. Der Gesundheitsminister macht sich erneut für eine "Stimmung des Mitmachens, der Verantwortungsübernahme, der Vorsicht" stark. Gerüchte über Ausgangssperren wurden in den letzten Wochen entschieden zurückgewiesen, eine Verschärfung der bundesweiten Maßnahmen bezüglich Maskenpflicht und Veranstaltungen ist indessen in Kraft getreten.

Am Nationalfeiertag ließ Kurz dann doch aufhorchen: Ein zweiter Lockdown sei die "Ultima-Maßnahme". Wie es sich mit der Regierungskommunikation in dieser zweiten Welle verhält, lesen Sie im zweiten und vorerst letzten Teil dieser Serie. (Daniela Yeoh, Michael Matzenberger, Sebastian Kienzl, Jan Michael Marchart, 29.10.2020)