Seit Juli hat das Land auf die Corona-Ampel gewartet. Und schon bei ihrem zweiten Einsatz war sie defekt. Gut, sie schaltet noch – zum Beispiel Linz auf Grün, Wiener Neustadt auf Gelb und Wien wider Erwarten und wider den Willen des Bundeskanzlers nicht auf Orange.

Doch man kann an ihr keine Maßnahmen mehr ablesen. Neue Verschärfungen führen dazu, dass ab Montag die Regeln, die für das ganze Land und damit auch für grüne Bezirke gelten, nun teils strenger sind als jene Regeln, die ursprünglich bei Gelb gegolten haben.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober bei der Pressekonferenz zur Corona-Ampel.
Foto: APA/ROLAND SCHLAGER

Nur als Beispiel: Bei einer Veranstaltung im Innenraum ohne fixe Sitzplätze gilt nun eine Obergrenze von 50 Personen. Das ist ein Viertel dessen, was bei Grün galt und sogar die Hälfte dessen, was bei Gelb erlaubt war. Sie sind verwirrt ob der vielen Zahlen und Farben? Sind wir alle.

Und das zeigt: Die Ampel hat ihren Zweck – nämlich endlich für Transparenz und Klarheit im Verordnungsdschungel zu sorgen – verfehlt. Und das nach großem Tohuwabohu, nach monatelanger Ausarbeitung und trotz Marathonsitzungen der Ampelkommission. Schuld daran sind eine unklare Kompetenzverteilung, ein Kanzler, der sich in eine Kommission einzumischen versucht, und die vielen verschiedenen Interessen der einzelnen Glieder des österreichischen Föderalismus.

Aber auch: ein Virus, dessen Ausbreitung immer noch unberechenbar ist. Und darauf muss man nun einmal reagieren. (Gabriele Scherndl, 11.9.2020)