Der designierte Premierminister Yoshihide Suga bei der Wahl im Parteigremium.

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Großer Schritt, kleine Wirkung. Japans Premier Shinzō Abe ist Geschichte, doch seine Regierung hat auch ohne ihn Bestand. Sie wird von den Japanerinnen und Japanern wohl auch das Mandat für eine weitere Amtszeit erhalten. Intern bleibt die Situation damit stabil – ähnlich wie in den anderen großen Demokratien in der Region. In Südkorea regiert Präsident Moon Jae-ins seit der Parlamentswahl im April mit noch komfortableren Parlamentsmehrheiten. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen surft seit ihrer Wiederwahl im Jänner auf einer Popularitätswelle – auch weil die Anzahl der Corona-Fälle auf der Insel seit April kaum noch anwächst.

Doch nach außen hin wird der Wind rauer. China hat schon vor der Corona-Krise immer öfter seine Macht demonstriert. Die Pandemie hat die Volksrepublik genutzt, um mehr Druck aufzubauen. Hongkongs Rechtsstaatlichkeit ist bereits Geschichte. Eine "Rückholung" Taiwans kündigt Peking immer lauter an, Kriegsspiele auf See inklusive. Die Idee von Demokratie ist China besonders in der Region ein Dorn im Auge.

Tawain, Südkorea und Japan setzen dem lebhafte Zivilgesellschaften entgegen. Doch während in Taipeh und Seoul auch heftiger Widerstreit mit den Ideen der Opposition herrscht, verknöchert Japans politisches System – die neue Regierung und die Art, wie sie zustande kam, sind ein plastisches Beispiel dafür. Auf lange Sicht würde das Land von mehr politischem Widerstreit profitieren. Neuwahlen sind immerhin ein erster Schritt. (Manuel Escher, 14.9.2020)