In einem gemeinsamen Appell kritisieren EU-Abgeordnete die mangelnde Koordination der Mitgliedsstaaten und fordern, Lehren aus der bisherigen Pandemiebekämpfung zu ziehen und Maßnahmen zu erarbeiten.

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In diesem Sommer wurden wir machtlose Zeugen eines Chaos an den Binnengrenzen der EU: Eigenständige Entscheidungen der Mitgliedsstaaten über Grenzkontrollen und -schließungen, basierend auf uneinheitlichen Karten und nicht gegenseitig anerkannten Testergebnissen, waren das Ergebnis.

Im Sommer waren es Urlauberinnen und Urlauber, jetzt stehen womöglich Pendlerinnen und Pendler, Studierende, Künstlerinnen und Künstler vor geschlossenen Grenzbalken. (...) Die Bewegungsfreiheit innerhalb des Schengenraums, die wir so lieb gewonnen haben, darf nicht jeden Monat, jede Woche, jeden Tag, ohne Koordination und vor allem auch ohne angemessene Begründung, bedroht werden.

Gemeinsame Corona-Strategie

Die Covid-19-Krise kann keine Entschuldigung für nationalen Egoismus werden. Gemeinsam sind wir stärker, lasst uns das nicht nur nicht vergessen, lasst es uns beweisen! Wir senden hiermit einen klaren Appell an die Kommission und die Mitgliedsstaaten. In der gesamten Union sollen möglichst schnell eine gemeinsame Erhebung von Gesundheitsdaten und Risikokarten mit gemeinsamen Farbcodes eingeführt werden. Dazu muss sich die EU auf eine gemeinsame Screening-Strategie einigen und die epidemiologische Überwachung harmonisieren.

Es müssen gemeinsame Richtwerte für Entscheidungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit festlegt werden. Nur so können koordinierte Entscheidungen über Grenzkontrollen und, wenn erforderlich, über Einschränkungen der Bewegungsfreiheit zwischen bestimmten europäischen Regionen ermöglicht werden. Jede Entscheidung sollte dabei auf der Meinung eines europäischen wissenschaftlichen Beirats beruhen.

Das EU-Parlament muss nicht nur Lehren aus der unkoordinierten Pandemiebekämpfung ziehen, sondern auch Maßnahmen für zukünftige Gesundheitskrisen erarbeiten. Konzepte zur Vermeidung von ähnlichen Fehlern müssen in allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Es ist an der Zeit, dass die Kommission, die Mitgliedsstaaten und das Parlament konkrete Lösungen liefern und vereint agieren! (Claudia Gamon, Véronique Trillet-Lenoir, et al., 16.9.2020)