Wien –Der Presseclub Concordia erwartet, dass die Mehreinnahmen aus der neuen Digitalsteuer für die Förderung von unabhängigem Journalismus eingesetzt werden. Seit Jahresbeginn müssen Internetgiganten in Österreich Steuer auf Digitalwerbung zahlen. In den ersten fünf Monaten 2020 flossen laut Finanzministerium mehr als 20 Millionen Euro in die Staatstöpfe. Hochgerechnet auf das Kalenderjahr 2020 sind das 48 Millionen und damit mehr als ursprünglich erwartet.

Prognostiziert wurden Einnahmen von 25 Millionen, wovon 2020 im ersten Jahr 18, dann je 15 Millionen der Finanzierung des digitalen Transformationsprozesses österreichischer Medienunternehmen gewidmet waren.

"Das ist erfreulich", kommentiert der Presseclub Concordia die Mehreinnahmen und fordert die zweckgebundene Verwendung der Gelder: "Bei doppelt so hohen Einnahmen sollte die Förderung analog auf 30 – 36 Millionen pro Jahr steigen", sagt Concordia-Präsident Andreas Koller.

"Vielfalt und Qualität in allen Marktsegmenten"

Zentral für jede Form der Presse-, Medien- und Journalismusförderung seien Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen für Journalistinnen und Journalisten "mit dem Ziel, Vielfalt und Qualität in allen Marktsegmenten anzuregen und demokratische mit wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit zu kombinieren. Das gilt nicht nur für traditionelle Medienmarken, sondern auch für digitale Neugründungen und innovative Projekte in bestehenden Unternehmen".

Ebenfalls seit langem fordert die Concordia als Grundvoraussetzung für den Erhalt staatlicher Förderungen den Ausbau von Qualitätssicherung und ethischen Grundregeln in Redaktionen – zumindest jedoch die Teilnahme am Presserat und das Anerkennen des Ehrenkodex.

Für die Concordia ist Medienförderung nicht bloße Subvention einer notleidenden Branche, sondern vielmehr Investition in die Infrastruktur der Demokratie im digitalen Umbruch. (red, 16.9.2020)