Wien – Wer einmal auf Ibiza war, der weiß, wie schön es ist, betont der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache immer wieder. Dabei hatte er auf der Mittelmeerinsel einige unangenehme Erfahrungen, zum Beispiel die heimliche Aufnahme eines Anbahnungsgesprächs mit der falschen Oligarchin. Da ging es um die Kronen Zeitung, um den Rohstoff Wasser, Gold, Diamanten und vieles mehr, aber nicht um Erdöl.

Trotzdem entschloss sich der parlamentarische Ibiza-Ausschuss, einen ganzen Ausschusstag der OMV zu widmen. So erschien also Vorstandsvorsitzender Rainer Seele am Mittwoch um kurz nach zehn Uhr in der Hofburg, vor der sich einige Greenpeace-Demonstranten versammelt hatten.

Drinnen war die Stimmung nur etwas besser: Denn um das Ibiza-Video ging es nur am Rande, vielmehr wollten die Abgeordneten Details zu einer ganz anderen Affäre erfragen, nämlich der Causa Wirecard. Das sorgte wiederum für Geschäftsordnungsdebatten, spöttische Bemerkungen des umstrittenen Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka ("Wir können auch das Telefonbuch abfragen!") und Frust bei der Opposition.

Die Wirecard-Connection

Einige Verbindungen zwischen Wirecard und Ibiza gibt es doch; in beiden Fällen spielen Russland und der russophile Ex-Politiker Johann Gudenus eine Rolle. So durften die Abgeordneten dann doch nach der Beziehung von Gudenus und Seele fragen – sie waren ein paar Mal Abendessen, aber nur privat.

Einen Kontakt zu Seele wollte der mittlerweile flüchtige Wirecard-Manager Jan Marsalek über Gudenus herstellen, das geschah laut Seele aber nie. Jenen Bundesheer-Brigadier, der in Marsaleks Entwicklungshilfeprojekt samt Aufbau einer Miliz in Libyen beteiligt war, kennt Seele laut eigenen Angaben nicht. Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper zeigte dann ein Foto, das Brigadier und OMV-Chef nebeneinander zeigt.

Und Strache? Der habe sich vor allem für Wasserstoff interessiert, erzählte Seele. Aber einen stärkeren politischen Einfluss auf die OMV habe er durch den Regierungseintritt der FPÖ keinesfalls gespürt.

Ebenso mau war das Bohren nach kompromittierenden Details aus der türkisen Reichshälfte. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe er mehrfach in Wirtschaftsdelegationen begleitet, erklärte Seele, das sei enorm wichtig. Der Umbau der staatlichen Beteiligungsgesellschaft Öbib zur Öbag sei sehr sinnvoll gewesen. Mit dem Wunsch, zu spenden, sei nie jemand an ihn herangetreten. Natürlich habe man sich über Steuern und Wünsche der OMV unterhalten. Und so weiter und so fort. Am frühen Nachmittag darf Seele dann gehen; es sei auch wichtig für die Steuerzahler, dass er wieder seiner Arbeit nachgehe, so der ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl, der vom eigenen U-Ausschuss nur mäßig begeistert ist.

Um 14.15 Uhr erschien dann G., eine Spitzenbeamtin im Finanzministerium – mit derselben Vertrauensperson wie Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Ähnlich wie bei ihrem jetzigen Ressortchef suchte der Anwalt zum Missfallen der Abgeordneten selbst immer wieder das Gespräch mit G., was den Verfahrensregeln widerspricht. Auch in puncto Erinnerungslücken erinnerte G. an Blümel.

Edelsteine

Zu den von STANDARD, Profil und ORF-ZiB 2 aufgedeckten Privatisierungsüberlegungen im Finanzministerium gab G. nur vage Auskunft. Das Bundesrechenzentrum, das an die Post verkauft werden sollte, habe "unterstützt" werden sollen, so G.; beim staatlichen Immobilienunternehmen ARE waren Privatisierungsideen nur "strategische Überlegungen".

Ihrem Chef und dessen Vorgängern machte G. die Mauer; Ungereimtheiten oder fragwürdige Vorfälle seien ihr im Finanzministerium nicht aufgefallen. Für den späten Nachmittag, und damit nach Redaktionsschluss, stand dann noch die Befragung von OMV-Aufsichtsratschef und ÖVP-Spender Wolfgang Berndt an. (fsc, gra, 16.9.2020)