18 bis 19 Millionen der Digital(medien)förderung sollen jedenfalls auch für 2020 ausgeschüttet werden – auch wenn sie sich mit der nötigen Prüfung durch die EU nicht mehr in diesem Jahr ausgehen sollte. Das erklärte Gerald Fleischmann, Medienbeauftrager des Bundeskanzlers, bei den österreichischen Medientagen.

Kommende Woche soll es laut Fleischmann eine weitere Gesprächsrunde mit den Grünen darüber geben. Die Koalitionspartner sollen sich noch nicht ganz darüber einig sein, was mit den 18 bis 19 Millionen Euro gefördert werden. Fleischmann spricht von der Transformation von analogen Medien(angeboten) zu digitalen; die Grünen wollen auch digitale Weiterentwicklung fördern.

Fleischmann betonte: Die Digitalförderung für 2020 werde jedenfalls ausgeschüttet, wenn sich die Notifikation durch die EU nicht ausgehen sollte, dann im Jänner oder Februar 2021. Für 2021 werde es dann im kommenden Jahr eine weitere Digitalförderung geben.

"Noch heuer knusprig"

Der Kanzler-Medienbeauftragte zeigte sich zudem "zuversichtlich", dass die geplante Digitalnovelle für den ORF "noch heuer knusprig wird". Die Formulierung dürfte sich aus der langjährigen Verhandlungsmaxime von Christgewerkschaftern ableiten, dass "das Gansl erst in den letzten Minuten knusprig wird".

Fleischmann führt (auch) darüber Gespräche mit den Grünen sowie mit Verlegern, Privatsendern und ORF. Den Plan beschreibt er so: Dieses "Digitalisierungspaket" solle dem ORF ermöglichen, eine Streamingplattform zu starten (den sogenannten ORF-Player), dafür solle er "gewissermaßen Schranken los werden, die ihm jetzt auferlegt sind", also etwa die Abruf-Beschränkung auf sieben Tage. Nachsatz: "Selbstverständlich unter Berücksichtigung der anderen Player" in der österreichischen Medienbranche.

Den neuen EU-Digital Services Act, der viele digitale Fragen wie "Urheberrecht, Onlineshopping, Streaming" neu regeln solle, will Fleischmann "noch einfließen lassen". Mehr dazu wird im Dezember erwartet.

Fleischmann spricht von einem "regen Austausch" mit und unter den Playern, "die Atmosphäre ist gut".

Kooperation mit Tradition

Die klang auf dem anschließenden Panel mit Alexander Wrabetz (ORF), Gerald Grünberger (Zeitungsverband) und Corinna Drum (Privatsenderverband) nicht so ganz durch.

Grünberger und Wrabetz klangen schon recht harmonisch, Grünberger etwa erinnerte: "Kooperationen zwischen Verlegern haben Tradition – seit Jahrzehnten." Ein gemeinsames Medien-Login, gemeinsame Vermarktung, auch Austausch von Inhalten ist hier laut Wrabetz Thema.

Werbefreier ORF

Drumm indes warnte vor einem "Alleingang" des ORF mit seiner Streamingplattform. Sie verlangte, den ORF alleine öffentlich zu finanzieren und Werbung privaten Playern vorzubehalten. Das Konkurrenzverhältnis zwischen privat finanzierten und öre finanzierten Unternehmen sei zu "entspannen – sonst kann Kooperation schwer funktionieren", erklärte Drumm. (fid, 24.9.2020)