Die historische Aufgabe, die Länder des europäischen Kontinents stärker miteinander zu verbinden, ist unerledigt. Warum, erläutert Daniel S. Hamilton von der der Österreichischen Marshall-Plan-Jubiläumsstiftung am Woodrow Wilson Center in Washington im Gastkommentar.

Vor dreißig Jahren verkündete die deutsche Einigung das Ende des Kalten Krieges. Sie eröffnete neue Perspektiven für Europa und für die Welt.

Nach der Wiedervereinigung setzte sich allmählich in weiten Teilen Europas ein neues Paradigma durch. Die Spaltungen des Kontinents würden durch eine anziehende, weitgehend unangefochtene und allmählich expandierende, westlich geführte Ordnung überwunden, in der Osteuropa und möglicherweise auch Russland einen Platz finden könnten. Militärische Spannungen und Streitkräfte würden abgebaut, wachsende gegenseitige Interdependenzen und offene Grenzen würden Konflikte verringern und mehr Sicherheit und Wohlstand schaffen. "Ein vereintes und freies Europa", wie der damalige US-Präsident George H. W. Bush sagte, schien in greifbarer Nähe.

In dieser Zeit wurde viel erreicht. Eine Vielzahl von Ländern traten durch die Türen der Nato, der Europäischen Union und anderer Organisationen, und zwar nicht zulasten anderer Staaten oder Institutionen. Europa war nicht ganz vollständig, aber es war nicht mehr gespalten. Es war nicht völlig frei, aber weite Teile des Kontinents standen nicht mehr unter der Kontrolle heimischer Autokraten oder ausländischer Aufseher. Es herrschte nicht überall Frieden, aber der Kontinent war sicherer als zu irgendeinem Zeitpunkt im vorigen Jahrhundert.

Unverkennbar die Neunziger: Jugendliche feiern die deutsche Einheit am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin.
Foto: AP / Dieter Endlicher

Mehr Parole denn Projekt

Wir haben allen Grund, stolz auf diese Erfolge zu sein. Aber wir sollten den Mut haben, zuzugeben, dass im Laufe der Zeit die Vision eines vereinten und freien Europas mehr zur Parole als zum Projekt wurde und die historische Aufgabe und Chance, die Länder des Kontinents miteinander zu verbinden, unerledigt blieb. Jetzt hat eine Verschmelzung von Krisen unsere selbstgefälligen Annahmen so erschüttert, dass künftige Historiker sagen könnten, dass der 30. Jahrestag des deutschen Wiederauferstehens zeitlich mit dem Niedergang dieser hoffnungsvollen Ära zusammenfiel.

Die europäische Landschaft bebt weiter. Die sowjetische Nachfolge bleibt offen. Russische Interventionen in Georgien und der Ukraine waren keine isolierten Vorfälle, sie waren symptomatisch für tiefere Strömungen. Die riesigen östlichen Räume Europas werden auf absehbare Zeit turbulent und sporadisch gewalttätig bleiben.

Das Paradigma nach dem Kalten Krieg ging davon aus, dass die anziehenden Qualitäten der EU weiterhin Wohlstand schaffen, die Demokratie sichern, und dadurch ihre Mitglieder zusammenhalten würden. Sie würden einen so unwiderstehlichen Einfluss auf Nichtmitglieder ausüben, dass diese Länder tiefgreifende Reformen wagen würden, um Mitglieder zu werden.

Neue Realität

Die neue Realität ist, dass das europäische Experiment, das zwar immer noch bahnbrechend und in vielerlei Hinsicht attraktiv ist, für mehr Europäer innerhalb und außerhalb der Union viel von seiner transformativen Kraft verloren hat. Der Brexit stellt die Prämisse einer "immer engeren Union" infrage. Das "Europa der Institutionen" scheint weniger fähig, heimische Probleme lösen zu können. Und die Parole "Noch mehr Europa" wirft mehr Fragen als Antworten auf.

Eine Union, deren Gesellschaften sich voneinander abgrenzen, ist keine Union, die in der Lage ist, zusätzliche Gesellschaften zu integrieren, die an ihre Türe klopfen. Seit einer Generation ist das westliche Europa immer weniger zuversichtlich und immer weniger bereit, das östliche Europa an sich zu binden. Ein Vierteljahrhundert lang ging es darum, wie man seine Nachbarn verändern kann. Jetzt geht es darum, wie man es vermeiden kann, von diesen Nachbarn verändert zu werden.

Ängste statt Hoffnungen

Wir stehen vor der Gefahr, dass das Europa unserer Hoffnungen dem Europa unserer Ängste erliegt. "Europa, vereint und frei" wird zu einem Europa, das gespalten und unbeständig, turbulenter, fließender, mehr deutsch und weniger Angela Merkel ist, gerade zu einer Zeit, in der mehr Deutsche konventionelle Antworten auf unkonventionelle Herausforderungen infrage stellen.

Als ob diese Probleme nicht schon groß genug wären, sind Europäer einfach verblüfft von der Tatsache, dass ihre wichtigsten externen Protagonisten – Russland, China und sogar die Vereinigten Staaten von Amerika – auf je eigene Weise zu revisionistischen Mächten geworden sind.

Moskau zerschlägt lautstark die Regeln der internationalen Ordnung, Peking untergräbt sie leise. China ist eine aufstrebende Macht. Die wirtschaftliche Reichweite, der schnelle technologische Fortschritt, die wachsenden militärischen Fähigkeiten, die globale Diplomatie, die sich an sehr unterschiedlichen Normen orientiert, und der enorme Ressourcenbedarf machen sie zu einem systemischen Herausforderer. China ist eine Klasse für sich. Im Gegensatz dazu nimmt Russlands Macht ab. Das Moskauer Regime verfügt nicht über die Ressourcen Chinas. Es ist jedoch sowohl verzweifelter als auch viel näher. Das kann bedeuten, dass es kurz- bis mittelfristig auch gefährlicher sein könnte, gerade für die kleinen Nachbarländer.

"Spielverderber" USA

Für die meisten Europäer ist es verwirrend, dass der unberechenbarste Akteur in dieser Konstellation vielleicht sogar die Vereinigten Staaten sind. Die Vereinigten Staaten driften ab von ihrer traditionellen Rolle als europäische Macht, umfassend engagiert in europäischen Angelegenheiten und bereit, mit Partnern gemeinsamen Problemen zu begegnen. Sie werden allmählich einfach eine Macht in Europa. Also ein Land, das selektiv engagiert ist, ein Land, das teils als Stakeholder und teils als "Spielverderber" fungiert, ein Land, das sich eher darauf konzentriert, Lasten abzubauen, als sie zu teilen.

Das ist nicht das Amerika, das Europa braucht. Es könnte jedoch das Amerika sein, das Europa bekommt, es sei denn, die Europäer sind bereit, den Herausforderungen eines neuen Zeitalters zu begegnen, anstatt eine verlorene Ära vergebens wiederherzustellen. (Daniel S. Hamilton, 3.10.2020)