St. Pölten – Die Gemeinderatswahl in St. Pölten findet am 24. Jänner 2021 statt. Wie der Magistrat der niederösterreichischen Landeshauptstadt mitteilte, soll der Termin am kommenden Montag im Stadtsenat beschlossen werden. Am Montag berief Bürgermeister Matthias Stadler diese Sitzung ein. Der SPÖ-Politiker begründete den frühen Termin damit, dass ein schneller Wahlgang in diesen schwierigen Zeiten im Sinne der Stadt bzw. der Einwohner sei.

Garantiert werde dadurch, dass die "gemeinsame Kraft umgehend wieder auf die Arbeit für die Bevölkerung" gelegt werden könne, hielt Stadler in einer Aussendung fest. Dass sich manche bereits im Wahlkampfmodus befänden, hätten nicht zuletzt "erste Plakatwellen und der Marathon-Gemeinderat Ende September" verdeutlicht.

Bedenken hinsichtlich der Wahlabwicklung – Stichwort Corona – äußerte der Bürgermeister nicht: "Wir dürfen uns die Demokratie nicht durch die Pandemie aushebeln lassen." Es sei ein klarer Plan erarbeitet worden, damit die Wahl "möglichst sicher abgehalten werden kann".

Kritik am Termin

Nicht vollends erfreut über den Termin zeigte sich die ÖVP. "Die SPÖ verkürzt die Arbeit im Gemeinderat bereits zum dritten Mal in Folge um drei Monate", rechnete Vizebürgermeister Matthias Adl vor. Die Ansetzung komme daher wenig überraschend, "obwohl es gerade jetzt im Zusammenhang mit notwendigen Hilfen für die Wirtschaft, Ärztemangel und den offensichtlichen Wachstumsschmerzen der Landeshauptstadt genug Arbeit gäbe". Die ÖVP sei jedenfalls vorbereitet und werde einen "kurzen, aber intensiven Wahlkampf unter Covid-Regeln im Jänner führen".

Rückblick

Bei der jüngsten Gemeinderatswahl am 17. April 2016 hatte die SPÖ exakt 59 Prozent erreicht. Im Vergleich mit 2011 war das ein Plus von 2,24 Prozentpunkten. Für die ÖVP bedeuteten 20,27 Prozent das schlechteste Abschneiden seit 1950. Die FPÖ erreichte mit 14,70 Prozent einen Rekordwert, die Grünen erhielten 2,74 Prozent.

Drei weitere Listen – Neos, dieKühnen.jetzt (Jetzt) und die Bürgerliste überparteiliches Sankt Pölten BLÜH – schafften 2016 den Einzug in den Gemeinderat nicht. Die aktuelle Sitzverteilung im Rathaus (42 Mandate): SPÖ 26, ÖVP 9, FPÖ 6, Grüne 1.

Stadler wird am 24. Jänner zum vierten Mal als SPÖ-Spitzenkandidat in die Wahl gehen. Er kann sich selbst ein verfrühtes Geburtstagsgeschenk bescheren, wird er doch nur gut zwei Wochen später, am 9. Februar, 55 Jahre alt. Stadler ist seit Sommer 2004 Bürgermeister von St. Pölten. (APA, 12.10.2020)