Facebook setzt Zeichen.

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Facebook setzt ein klares Zeichen. Am Montag teilte das Unternehmen mit, dass es seine Richtlinien gegen Hassrede aktualisiert hat. Künftig werden weltweit jegliche Inhalte, die den Holocaust leugnen oder verharmlosen, nicht mehr geduldet. "In Ländern, in denen Holocaustleugnung illegal ist, blockieren wir solche Inhalte bereits seit langem, sobald wir darauf aufmerksam werden", erklärte Facebook in seiner Aussendung. Das Unternehmen geht schon länger gegen Antisemitismus vor. Seit August werden etwa Behauptungen, dass "Juden die Welt kontrollieren", entfernt.

"Beim aktuellen Zustand der Welt"

Der Firmengründer und Chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus. Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermords an den Juden durch die Nationalsozialisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg ein. "Beim aktuellen Zustand der Welt" halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung.

Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel "nicht von heute auf morgen" erfolgen könne. "Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen", hieß es in einem Blogeintrag.

Zuckerberg hatte vor gut zwei Jahren massive Kritik auf sich gezogen, als er in einem Interview erklärte, er wolle Beiträge von Holocaustleugnern weiterhin nicht grundsätzlich von der Plattform verbannen. Er selbst sei Jude und finde es zutiefst beleidigend, sagte er damals dem Technologieblog "Recode". "Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen."

Facebook vs. Rechtsextreme

Zuckerberg ist zuletzt selbst immer wieder Ziel antisemitischer Hetze geworden, besonders seit das Unternehmen verstärkt gegen rechtsextreme Gruppen vorgeht und deren Accounts sperrt. Dieser Rauswurf stellt für die Rechtsextremisten ein Problem dar. Sie machen Politik größtenteils im Netz (und setzen darauf, dass ihre Provokationen von Medien übernommen werden).

Die Sperren kamen im vergangenen Jahr, nachdem ein Rechtsextremist im neuseeländischen Christchurch 51 Menschen ermordet hatte, als diese eine Moschee besucht hatten. Kurz nach dem Terrorakt wurde bekannt, dass der Attentäter dem österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner 1.500 Euro gespendet hatte. Mittlerweile gehen auch Youtube, Twitter und weitere Plattformen gegen Rechtsextreme und deren Inhalte vor. So wurden Accounts von Sellner vor wenigen Monaten gesperrt. (Markus Sulzbacher, 12.10.2020)