Brüssel – Die EU-Europaminister haben am Dienstag eine Empfehlung für eine europaweite Corona-Ampel beschlossen. Wie der EU-Ministerrat mitteilte, sollen damit Reiseeinschränkungen koordiniert werden. "Es ist unsere gemeinsame Pflicht, Koordination zu allen Maßnahmen sicherzustellen, welche die Bewegungsfreiheit einschränken, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie brauchen, um über ihre Reisen zu entscheiden", sagte der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth.

Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedsstaaten stützt. Entscheidend ist die kumulative Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate. Österreich habe sich enthalten, hieß es in EU-Kreisen.

Grün, Orange, Rot

Bei Grün müssen die Neuinfektionen unter einem Wert von 25 liegen, die positiven Tests unter vier Prozent. Hier sollten keine Restriktionen der Mitgliedsstaaten gelten. Bei Orange müssen die Neuinfektionen unter 50 und die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegen. Wenn die Neuinfektionen zwischen 25 und 150 liegen, muss die Rate positiver Test unter vier Prozent liegen, damit eine Region noch orange eingestuft wird. Auf Rot schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionen höher als 50 beziehungsweise die Rate der positiven Tests bei vier Prozent oder höher liegt oder wenn die Neuinfektionsrate mehr als 150 beträgt.

Bei Orange und Rot können die EU-Staaten Quarantäne und Tests bei der Einreise vorschreiben. Grau werden Gebiete mit unzureichender Information oder einer Testrate von weniger als 300 Tests pro 100.000 Einwohnern markiert.

Kritik von Österreich und Luxemburg

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hätte lieber noch über die Ampel weiterverhandelt. Sie kritisierte mangelnde Differenzierung, da nach dem vorliegenden Modell die meisten Regionen in Europa rot eingefärbt wären, und eine Steigerung von Rot sei nicht mehr möglich. "Wir wollen treffsichere Kriterien, wir wollen Vorhersehbarkeit, was Reisewarnungen betrifft, was die Einschätzung aus anderen Ländern betrifft", sagte die Ministerin in Luxemburg und sprach sich für einheitliche Quarantänezeiten und die Möglichkeit, sich freizutesten, aus.

Es müsse möglich sein, Monate nach Ausbruch der Pandemie die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig die Freizügigkeit in der EU, also die Waren- und Reisefreiheit, zu nützen und auch den Tourismus zu ermöglichen, antwortete die Ministerin auf die Frage, wie Österreich sich verhalten würde, wenn es Probleme während der Wintersaison geben würde.

Ähnlich kritisch wie Edtstadler äußerte sich der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. Er sagte, es sei "ziemlich absurd", dass nun ein europäisches Land das jeweils andere als Risikogebiet einstufen werde. Er sei zudem nicht davon überzeugt, dass das Verfahren dem europäischen Recht entspreche. (APA, red, 13.10.2020)